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Außenpolitik

Wie Jobbik zu Orbáns Gefahr wurde

Jobbik-Chef Gábor Vona – hier im Parlament in Budapest – wird von den Linken und den Liberalen umworben.
Jobbik-Chef Gábor Vona – hier im Parlament in Budapest – wird von den Linken und den Liberalen umworben.(c) REUTERS (BERNADETT SZABO)
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Die Rechts-außen-Partei Jobbik gibt sich gemäßigter als früher und strebt ein Oppositionsbündnis an. Premier Viktor Orbán versucht sie deshalb gnadenlos zu zerreiben.

Budapest. Ministerpräsident Viktor Orbán richtet uns und damit die Demokratie zugrunde, teilte kürzlich die Führung einer ungarischen Oppositionspartei sinngemäß mit. Es klang wie so oft. Die Partei, um die es ging, war allerdings die Jobbik, die ab 2006 als rechtsradikale Truppe mit einer eigenen paramilitärischen Miliz in die Schlagzeilen der Medien platzte. Heute jedoch gibt sich Jobbik als unschuldiges Opferlamm auf dem Altar der Demokratie.

Da hat sich also einiges getan. Nach den Wahlen 2014 geschahen zwei Dinge, die heute den politischen Raum Ungarns umgestalten. Erstens überwarf sich Orbán mit Lajos Simicska, einem schwerreichen Geschäftsmann, der die wirtschaftliche Basis der Partei aufgebaut hatte. Zweitens verkündete Jobbik-Chef Gábor Vona, seine Partei in die Mitte der Gesellschaft manövrieren zu wollen. Gemäßigt, modern, konservativ, aber nicht rassistisch. Eine „Volkspartei“.