Europas Antwort auf Donald Trump

Emmanuel Macron war die treibende Kraft für die Verteidigungsunion, die nun in einem ersten Schritt umgesetzt werden soll.
Emmanuel Macron war die treibende Kraft für die Verteidigungsunion, die nun in einem ersten Schritt umgesetzt werden soll. (c) REUTERS (PHILIPPE WOJAZER)
  • Drucken

Verteidigungsunion. 17 Rüstungsprogramme sollen in der EU 2018 starten. Die Zeit drängt, wie die neue Nato-Drohung des US-Präsidenten zeigt.

Brüssel. Kurz bevor Europas Außen- und Verteidigungsminister in Brüsseler Schneegestöbern den letzten Schliff an die sogenannte ständige strukturierte Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen setzten (im Eurojargon Pesco genannt), erinnerte US-Präsident Donald Trump im subtropisch milden Florida die Europäer daran, wie sehr die Zeit für eine eigenständige militärische Selbstverteidigung drängt. „Ich habe diesen Leuten von der Nato gesagt, während sie hinter mir standen: Ihr seid säumig, ihr müsst zahlen!“, rief Trump am Freitag seinen Anhängern in Pensacola zu. „Sollen wir also eine Nation haben, die rüde zu uns ist, die nicht bezahlt, dann fängt sich diese Nation etwas mit wem auch immer an, Russland? Dann enden wir mit so einer Nation, die nicht zahlt, die aggressiv wird, wir werden in den Dritten Weltkrieg hineingezogen?“

Der Umstand, dass der amtierende Oberbefehlshaber der größten Militärmacht der Welt und Leitnation des transatlantischen Bündnisses der Ansicht zu sein scheint, dass EU-Mitgliedstaaten von sich aus einen Krieg mit Russland vom Zaun brechen wollen, ist für sich genommen schon alarmierend genug. Trumps abschätzige Haltung gegenüber all jenen Nato-Mitgliedern, die prozentuell weniger für die Rüstung ausgeben als die USA, ist seit seinem missglückten Besuch in Brüssel beim Nato-Gipfeltreffen vor dem Sommer bekannt. Ebenso weiß man in Europas Regierungskanzleien, dass Trump wenig vom Artikel 5 des Nato-Vertrages hält, also der Verpflichtung zum gegenseitigen Beistand im Angriffsfall.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Europa

EU-Staaten beschließen Startschuss für Verteidigungsunion

Der Beschluss der EU-Staaten ist der erste Schritt zu einer gemeinsamen Verteidigung. Damit will die Union in Rüstungsfragen unabhängiger von den USA werden. Österreich beteiligt sich an vier Projekten.
Europas Armeen wollen ihre Waffensysteme besser aufeinander abstimmen.
Analyse

In Babyschritten zur EU-Verteidigung

Der „Meilenstein“ zur Verteidigungsunion, der am Montag unterzeichnet wurde, ist in Wahrheit nur eine Kooperation im Beschaffungswesen. Operativ gibt es keine Neuerungen.
Es könnte Sebastian Kurz' letzter Auftritt als Außenminister auf EU-Ebene gewesen sein - im Bild mit seinen Amtskollegen Didier Reynders aus Belgien und Alfonso Dastis aus Spanien.
Europa

EU-Verteidigungspakt beschlossen: "Kein Rütteln an der Neutralität"

23 Staaten sind Teil der militärischen Zusammenarbeit namens PESCO. Österreich geht damit verpflichtende Bedingungen ein - etwa die Teilnahme bei EU-Kampftruppen.
FRANFrankreich strebt als führende militärische Macht Europas nach einer stärkeren Verteidigungszusammenarbeit der Staaten.CE-MILITARY-WEATHER-HURRICANE-IRMA-JOSE-AID
Europa

Verteidigungspolitik: Militärische Zeitenwende

Der Brexit, Trumps Isolationismus und Macrons Drängen lassen die EU-Staaten militärisch näher zusammenrücken.
Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ)
Europa

Doskozil: Österreich beteiligt sich an EU-Militärzusammenarbeit

Die Republik wird Teil der "Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit" werden, kündigt der Verteidigungsminister an. Österreichs Neutralität beeinflusse das nicht.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.