Verteidigungsunion. 17 Rüstungsprogramme sollen in der EU 2018 starten. Die Zeit drängt, wie die neue Nato-Drohung des US-Präsidenten zeigt.
Brüssel. Kurz bevor Europas Außen- und Verteidigungsminister in Brüsseler Schneegestöbern den letzten Schliff an die sogenannte ständige strukturierte Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen setzten (im Eurojargon Pesco genannt), erinnerte US-Präsident Donald Trump im subtropisch milden Florida die Europäer daran, wie sehr die Zeit für eine eigenständige militärische Selbstverteidigung drängt. „Ich habe diesen Leuten von der Nato gesagt, während sie hinter mir standen: Ihr seid säumig, ihr müsst zahlen!“, rief Trump am Freitag seinen Anhängern in Pensacola zu. „Sollen wir also eine Nation haben, die rüde zu uns ist, die nicht bezahlt, dann fängt sich diese Nation etwas mit wem auch immer an, Russland? Dann enden wir mit so einer Nation, die nicht zahlt, die aggressiv wird, wir werden in den Dritten Weltkrieg hineingezogen?“
Der Umstand, dass der amtierende Oberbefehlshaber der größten Militärmacht der Welt und Leitnation des transatlantischen Bündnisses der Ansicht zu sein scheint, dass EU-Mitgliedstaaten von sich aus einen Krieg mit Russland vom Zaun brechen wollen, ist für sich genommen schon alarmierend genug. Trumps abschätzige Haltung gegenüber all jenen Nato-Mitgliedern, die prozentuell weniger für die Rüstung ausgeben als die USA, ist seit seinem missglückten Besuch in Brüssel beim Nato-Gipfeltreffen vor dem Sommer bekannt. Ebenso weiß man in Europas Regierungskanzleien, dass Trump wenig vom Artikel 5 des Nato-Vertrages hält, also der Verpflichtung zum gegenseitigen Beistand im Angriffsfall.