Das Verteidigungsressort gilt als Verschubmasse – soll aber an die FPÖ gehen. Dann könnte der Minister Mario Kunasek heißen, der Generalstabschef Robert Brieger.
Wien. Ein bisschen Sorgen hat man sich im Bundesheer zu Beginn schon gemacht. Immerhin machten die Freiheitlichen die Forderung nach dem Innenministerium zur Koalitionsbedingung. Es wurde über Personal diskutiert, über neue Möglichkeiten für die Polizei – aber sonst? Ein Ruf nach dem Verteidigungsressort blieb aus. Das kratzte an dem Selbstvertrauen der Truppe, das erst in den vergangenen Jahren wieder gewachsen war. Nicht, weil man unbedingt einen blauen Minister an der Spitze haben wollte. Sondern weil man eine relevante Rolle bei den Verhandlungen spielen wollte.
So wie es aussieht, dürften die Freiheitlichen nun aber gleich beide Ressorts erhalten. Wobei das Verteidigungsministerium eher als Verschubmasse angesehen wird: Sollten die Freiheitlichen im Endspurt bei den Verhandlungen also noch auf wichtige Maßnahmen bestehen, könnten sie im Gegenzug das Bundesheer doch noch aufgeben. Im Ministerium an der Rossauer Lände wird dennoch überlegt, wer in den kommenden Jahren der Chef sein wird (eine Chefin zeichnet sich eher nicht ab): Die besten Karten hat jedenfalls der 41-jährige Steirer Mario Kunasek, immerhin Unteroffizier und ehemaliger Wehrsprecher der FPÖ im Parlament.
Der einzige Haken: Kunasek hatte den Nationalrat vor zwei Jahren verlassen, um sich auf die Landtagswahl in seiner Heimat zu konzentrieren. Andererseits ist ein Ministerposten auch nicht die schlechteste Position, um seinen Bekanntheitsgrad zu erhöhen. Noch-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) macht es vor – und konzentriert sich nun auf das Burgenland.
Wenige Kandidaten
Von der Entscheidung, wer Minister wird, hängt jedenfalls eine weitere wichtige Personalentscheidung ab: Jene des Generalstabschefs. Der jetzige, Othmar Commenda, wird bald in Pension gehen. Ein möglicher Kandidat ist Robert Brieger. Der Wiener war unter anderem Kommandant der EU-Truppe in Bosnien und Herzegowina. Ein „hochintelligenter Mann, der sehr überlegt handle“, heißt es im Heer. Nachsatz: Es gebe aber nicht viele Kandidaten, die unter einer blauen Führung für diesen Posten in Frage kommen.
Offen ist noch, welche Agenden der Freiheitliche Parteichef, Heinz-Christian Strache, übernehmen soll. Kolportiert wurde unter anderem eine Art Sicherheitsministerium, unter anderem mit Katastrophenschutz. Wie das aber rechtlich funktionieren soll, ist unklar.
Derzeit kann das Bundesheer als Assistenz ausrücken. Allerdings kann man diesen Bereich nicht völlig von den militärischen Tätigkeiten trennen – die Agenden also aus dem Verteidigungsministerium auszugliedern, scheint sehr unwahrscheinlich.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.12.2017)
