FPÖ bleibt Rechtspopulisten-Treffen in Prag fern

Am Wochenende kommen Rechtspopulisten aus ganz Europa zu einer Konferenz in Tschechien zusammen. Die FPÖ hat dafür keine Zeit.

Im Vorjahr hat der EU-Abgeordnete Harald Vilimsky ein Rechtspopulisten-Treffen in Wien und Vösendorf organisiert, das sich "Patriotischer Frühling" nannte und von der Front National über die AfD bis zum Vlaams Belang fast alle versammelte, die Rang und Namen haben in der rechten Szene. Bei einem Folgetreffen in Prag am Wochenende werden die Freiheitlichen indessen fehlen - offenbar wegen des gleichzeitigen Finales in den Regierungsverhandlungen und wohl auch, um zu dem sensiblen Zeitpunkt nicht die internationale Aufmerksamkeit nicht zu sehr auf die Partei zu lenken.

Ein "neues Modell europäischer Zusammenarbeit" wollen die Spitzenvertreter der rechtspopulistischen Parteien Europas im Rahmen einer Konferenz suchen, die am Freitag und Samstag in Prag stattfindet. Als Gastgeber fungiert der Chef der tschechischen rechtsextremen Partei "Freiheit und direkte Demokratie" (SPD), Tomio Okamura.

Le Pen und Wilders

Auf der Gästeliste stehen etwa die Chefin der französischen Front national (FN) Marine Le Pen, der niederländische Rechtspopulist und Islamkritiker Geert Wilders oder der Chef der italienischen Lega Nord (LN) Matteo Salvini. Erwartet werden auch Vertreter der ENF-Fraktion (Europa der Nationen und der Freiheit) im Europaparlament aus Rumänien, Polen, Belgien und Großbritanniens, hieß es.

Eingeladen wurde als ENF-Mitglied auch die FPÖ. Okamura hatte bereits früher über mögliche Teilnahme von FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache gesprochen, die jedoch angesichts der Regierungsbildung in Österreich "nicht sicher" sei, wie der SPD-Chef der tschechischen Nachrichtenagentur CTK im November sagte. Wie die FPÖ der APA nun mitteilte, wurde Harald Vilimsky als stellvertretender Vorsitzender der ENF-Fraktion zur Jahrestagung in Prag eingeladen. Aus terminlichen Gründen werde er aber nicht daran teilnehmen. Die FPÖ war in den vergangenen Jahren federführend am Zusammenschluss der europäischen Rechtsparteien beteiligt.

Modell Visegrad

Offiziell findet das Treffen unter dem Titel "Visegrad: Ein Modell der Kooperation für ein Europa der souveränen Nationen" statt. "Man wird über ein neues Modell der europäischen Zusammenarbeit reden - einer so weit wie möglich engen Zusammenarbeit souveräner Länder mit der gegenseitigen Vorteilhaftigkeit, ohne Diktat aus Brüssel", erklärte Okamura. Inoffiziell wurde in Medien auch über eine Konferenz der "Anti-Immigrations- und Anti-Islam-Parteien" gesprochen.

Die Gastgeberpartei SPD hatte bei den Parlamentswahlen in Tschechien im Oktober überraschend mit 10,6 Prozent ein zweistelliges Ergebnis erzielt. Im Wahlkampf präsentierte sich der japanischstämmige Unternehmer Okamura unverhohlen als Gegner des Islams, der illegalen Immigration und als scharfer Kritiker der EU. So forderte er eine Volksabstimmung zum Austritt Tschechiens aus der EU, wobei er allerdings behauptete, er würde für den Verbleib stimmen. In Prag wird spekuliert, dass die SPD eine der Parteien sein könnte, die die Minderheitsregierung des neuen Premiers Andrej Babis mitdulden könnte.