Kurz und Strache: "Österreich kann's besser"

Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache bei der Präsentation ihres Regiuerngsprogrammes
Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache bei der Präsentation ihres RegiuerngsprogrammesAPA/ROLAND SCHLAGER

Nachlese Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache haben am Kahlenberg ihr Regierungsprogramm und das Ministerteam vorgestellt.

"Die neue Regierung steht." Mit diesen Worten trat der künftige Bundeskanzler Sebastian Kurz am Samstagnachmittag mit seinem künftigen Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) am Wiener Kahlenberg vor die Presse. Dort stellten beide ihr rund 180 Seiten umfassenden Regierungsprogramm vor und freuten sich auf die kommenden, "gemeinsamen fünf Jahre".

Zuvor hatten Kurz und Strache Bundespräsident Alexander Van der Bellen ihre Pläne und Ministerkandidaten vorgestellt. Anschließend waren die schwarzen und blauen Gremien am Wort - und segneten das Vorhaben jeweils einstimmig ab.

Am Kahlenberg präsentierte die neue Regierungsspitze (am Montag soll die Angelobung erfolgen) einige Eckpunkte ihrer Vorhaben: Keine neuen Steuern, eine Senkung der Steuer- und Abgabenquote in Richtung 40 Prozent, sowie eine Bildungspflicht, zählte etwa Kurz auf. Strache nannte die Entlastung der Arbeitnehmer und der Familien sowie den Stopp der illegalen Migration und den Ausbau der direkten Demokratie. Zu letzterem Punkt hielt der Freiheitliche fest: "Wir haben keine Angst vor der Entscheidung der Bürger und dem Bürgerwillen."

>>> Das Regierungsprogramm als PDF

Überblick über das neue Kabinett von Bundeskanzler Sebastian Kurz:

ÖVP:

  • Kanzleramtsminister für EU, Medien, Kunst und Kultur: Gernot Blümel
  • Finanzen: Hartwig Löger
  • Wirtschaft: Margarete Schramböck
  • Bildung, Universitäten, Kindergärten: Heinz Faßmann
  • Frauen und Familie: Juliane Bogner-Strauß
  • Justiz und Staatsreform: Josef Moser
  • Landwirtschaft und Umwelt: Elisabeth Köstinger
  • Staatssekretärin im Innenministerium: Karoline Edtstadler

FPÖ:

  • Vizekanzler und Minister für Beamte, Sport: Heinz-Christian Strache
  • Inneres: Herbert Kickl
  • Verteidigung: Mario Kunasek
  • Infrastruktur und Verkehr: Norbert Hofer
  • Soziales und Gesundheit: Beate Hartinger
  • Äußeres und Integration: Karin Kneissl
  • Staatssekretär im Finanzministerium: Hubert Fuchs