Am Montag dürfte die neue Regierung angelobt werden. ÖH, die Offensive gegen Rechts und die Plattform Radikale Linke sowie Asyl in Not wollen in Wien dagegen mobil machen.
Sechs Demonstrationen gegen eine schwarz-blaue Regierung sind für Montag, dem voraussichtlichen Tag der Angelobung, angemeldet. Organisatoren sind etwa die ÖH, die Offensive gegen Rechts und die Plattform Radikale Linke sowie Asyl in Not. Von mehreren Orten Wiens wollen sich die Demonstranten in Richtung Heldenplatz begeben, Details gab die Polizei noch nicht bekannt.
Auf Facebook und Twitter veröffentlichten linke Organisationen bereits Details zu den Demonstrationen am "Tag X", die allerdings von der Exekutive noch nicht bestätigt werden konnten. So tauchte etwa ein Plan auf, wonach eine "Große Sperrzone rund um den Ballhausplatz" geplant sei. Möglich ist natürlich auch, dass es rund um die zu erwartende Bekanntgabe der Regierungs-Einigung zu spontanen Protesten kommen könnte. Auch dazu wusste die Polizei noch nichts.
Der Öamtc rechnet jedenfalls am Montag ab 8.00 Uhr mit erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen in Wien. So wird der Ring zwischen Urania und Universität gesperrt. Zeitgleich wird auch die übliche Ausweichstrecke über die Zweierlinie - Verbindung Landesgericht-Schwarzenbergplatz - nicht befahrbar sein, hieß es in einer Aussendung. Zusätzlich werden Gablenzgasse, Burggasse, Landstraßer Hauptstraße und Rechte Wienzeile gesperrt. Der ÖAMTC befürchtet einen "völligen Verkehrszusammenbruch im Montagfrühverkehr".
Der scheidende Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) äußerte am Rande des EU-Gipfels Verständnis für die Demonstrationen. Kern betonte zwar, dass er sich nicht in Brüssel über Österreich äußern wolle, zu den von Jugendorganisationen angekündigten Aktionen zur Angelobung meinte er aber: "Man kann die verstehen."
(APA)
