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Präsident Pragmatisch

Präsident klingt schon wie Allmachtsfantasie. Im Wahlkampf um die Hofburg überboten sich Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen in Ideen, welche Regierung sie wann und warum ablösen beziehungsweise wen sie justament nicht angeloben werden würden.

In der Realität lautet die verfassungsrechtlich vage Rolle des Präsidenten: in endlosen Gesprächen das Schlimmste verhindern und noch das Beste herausholen.

Genau dies hat Van der Bellen getan: mit Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache ein tragfähiges Gesprächsklima aufbauen und Risken für den funktionierenden Rechtsstaat ausschalten. Er schloss manche FPÖ-Rabauken von Anfang an plakativ aus. Er setzte sich für eine juristisch gebildete Staatssekretärin im Innenressort ein und verlangsamte den Umbau der repräsentativen Demokratie in eine Schweiz mit Krone und FPÖ-TV.

Applaus bekommt Van der Bellen dafür keinen. Politiker und Journalisten links der Mitte meinen: Er hätte die FPÖ, Minister und Ressortverteilung verhindern – und wie Thomas Klestil säuerlich auf Konfrontation gehen müssen. Dass die SPÖ Schwarz-Blau durch eine Junior-Regierungsbeteiligung gar nicht zu verhindern versuchte, bleibt ebenso unerwähnt wie die einstige Ohnmacht Klestils. Es geht schließlich nicht um die (Staats)-Sache, sondern um die politische Show.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.12.2017)