Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte sollen beschleunigt werden.
Dritte Piste auf dem Flughafen Wien, Salzburg-Leitung, Semmering-Basistunnel – kaum ein großes Infrastrukturprojekt kommt ohne jahrelange Genehmigungsverfahren aus. Diese Verfahren – allen voran die Umweltverträglichkeitsprüfung – sollen beschleunigt werden. So soll etwa ein „Standort-Anwalt“ im Verfahren für das Projekt Partei ergreifen. Zudem soll die Möglichkeit für Gegner, neue Beweise einzubringen, früher beendet werden. Aber auch abseits von Großprojekten sollen die bürokratischen Vorschriften durchforstet und die dadurch für Unternehmen entstehenden Kosten beziffert werden. Das soll zu einer Verschlankung führen. (jaz)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.12.2017)