Generalsekretäre: Neue Mächtige in den Vorzimmern der Macht

Die Presse
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Die Generalsekretäre wurden aufgewertet, diese sind nun weisungsbefugt gegenüber den Sektionschefs. Wer in den türkisen und blauen Regierungsressorts was wird oder schon geworden ist – ein aktueller Überblick.

„Service is our success“ könnte man sagen. Die neuen türkisen Minister, alle noch nie in einer Regierung, bekamen gleich zum Einstand gewissermaßen Amtshilfe vom Kanzler und dessen Team. Büroleiter und Sprecher waren in vielen Fällen schon bereit gestellt, als die neuen ÖVP-Regierungsmitglieder erstmals ihre Büros betraten.

Sebastian Kurz hätte eigentlich gern eine Richtlinienkompetenz wie sie deutsche Kanzler haben. Aber dafür müsste erst die Verfassung geändert werden. Und so wurde nun rasch die Vermutung geäußert, Kurz könnte sich das Durchgriffsrecht auf die Ministerien über die Generalsekretäre sichern.

Generalsekretäre gab es bisher schon, allerdings nicht überall. Angefangen damit hat seinerzeit das Landwirtschaftsministerium. Neu ist im Ministeriengesetz nun, dass die Generalsekretäre ein Weisungsrecht gegenüber den Sektionschefs bekommen und Vorgesetzte aller dem Bundesministerium nachgeordneter Dienststellen werden.

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