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USA sollen Jerusalem-Entscheidung zurücknehmen

Symbolbild: UNO-Vollversammlung in New York
Symbolbild: UNO-Vollversammlung in New YorkReuters
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Die US-Regierung soll nach einem Beschluss der UNO-Vollversammlung die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt zurücknehmen.

Trotz einer Drohung von US-Präsident Donald Trump, anderen Ländern die Hilfszahlungen zu streichen, stimmten die UNO-Mitgliedstaaten mit großer Mehrheit für die Resolution zum Status Jerusalems. 128 der 193 Länder votierten am Donnerstag für das zweiseitige Papier.

Neun Länder, darunter die USA, Israel und vier Inselstaaten, stimmten dagegen. 35 Länder enthielten sich. Ein Veto-Recht gibt es im UNO-Plenum anders als im Sicherheitsrat nicht, jeder der 193 Staaten hat eine Stimme.

Die Resolution ist völkerrechtlich nicht bindend und hat deshalb vor allem symbolische Wirkung. Darin wird "tiefes Bedauern" über "jüngste Entscheidungen im Hinblick auf den Status Jerusalems" ausgedrückt. Wörtlich erwähnt wird Trumps umstrittene Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, nicht. Zudem heißt es, dass der endgültige Status der Stadt im Einklang mit einschlägigen UNO-Resolutionen verhandelt werden müsse.

Den Versuch mehrerer Staaten, Trumps Schritt mit der Resolution im UNO-Sicherheitsrat rückgängig zu machen, hatten die USA am Dienstag mit ihrem Veto blockiert. Trump hatte vor zwei Wochen Jerusalem offiziell als Hauptstadt Israels anerkannt und damit vor allem in muslimischen Ländern Proteste ausgelöst.

 

(APA/Reuters/AFP)