Ostukraine: Größter Gefangenenaustausch seit Konfliktbeginn

Busse warten auf die ukrainischen Kriegsgefangenen der Rebellen.
Busse warten auf die ukrainischen Kriegsgefangenen der Rebellen.REUTERS
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Der Austausch ist Teil des 2015 vereinbarten Friedenplans. 380 Gefangene werden freigelassen. Manche wollen nicht mehr in die Ostukraine zurück.

Politisches Weihnachtstauwetter im Ukraine-Konflikt: Nach monatelangem Tauziehen haben die ukrainische Regierung und die pro-russischen Rebellen mit einem Austausch von 380 Gefangenen begonnen. Eine erste Gruppe von 15 ukrainischen Gefangenen erreichte am Mittwoch mit einem Bus nahe der ostukrainischen Stadt Horliwka (Gorliwka) von Kiew kontrolliertes Gebiet.

"Es läuft alles nach Plan", sagte der Kiewer Unterhändler Viktor Medwedtschuk dem russischen Fernsehsender NTW. Es zeichnete sich aber ab, dass es nicht zu dem vereinbarten Austausch von 306 gegen 74 Gefangene kommen werde. Auf Kiewer Seite hätten mehr als 40 Separatistenkämpfer, die auf der Liste standen, ihre Strafe schon verbüßt und seien freigelassen worden, berichtete der Sender Hromadske-TV. Einige Gefangene der Ukraine wollten auch nicht in die Separatistengebiete zurückkehren. Sie sollten das aber bei dem Austausch vor Vertretern des Roten Kreuzes bezeugen.

Es handelt sich um den größten Gefangenenaustausch seit Beginn des Konflikts um die Ostukraine vor knapp vier Jahren. Den letzten Gefangenenaustausch hatte es im September 2016 gegeben. Damals ließ die ukrainische Regierung vier Separatisten frei, die Rebellen ließen wiederum zwei Gefangene gehen.

Der OSZE-Sonderbeauftragte für die Ukraine, Martin Sajdik, bezeichnete den Schritt kürzlich in einem Interview mit der Austria Presse Agentur als "zutiefst humanitäre Geste". Sie sei vor allem für die ukrainische Öffentlichkeit "sehr wichtig", betonte er.

Feuerpause hält vorerst

Eigentlich war der Austausch schon Anfang 2015 in der Minsker Friedensregelung vereinbart worden. Er ließ sich aber ebenso wenig umsetzen wie eine Waffenruhe zwischen Konfliktparteien. Auch diesbezüglich gibt es einen Hoffnungsschimmer. Die vor rund einer Woche im Vorfeld des orthodoxen Weihnachtsfestes am 7. Jänner vereinbarte Waffenruhe scheint weitgehend zu halten. Laut der OSZE-Beobachtungsmission SMM ging die Zahl der Zwischenfälle zwischen dem 23. und 24. Dezember in der Region Donezk deutlich zurück, während in der Region Luhansk 24 Stunden lang überhaupt keine Verletzung verbucht wurde. Zuvor hatten die Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) täglich Hunderte Verletzungen registriert.

Im Osten der Ukraine hatte im April 2014 ein Konflikt zwischen Regierungstruppen und pro-russischen Rebellen begonnen. Die Ukraine und westliche Staaten werfen Russland vor, die Separatisten zu unterstützen. Moskau weist dies entschieden zurück. In dem Krieg sind UN-Angaben nach mehr als 10.000 Menschen getötet worden

(APA/AFP)

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