Schnellauswahl

Parlament in Rom wird am Donnerstag wohl aufgelöst

Staatspräsident Sergio Mattarella
Staatspräsident Sergio MattarellaREUTERS

Der Staatspräsident soll auch einen Wahltermin zwischen März und Mai verkünden.

Rom. In Italien geht die Legislaturperiode zu Ende. Erwartet wird, dass Staatspräsident Sergio Mattarella am Donnerstag das Parlament auflöst. Dies soll nach der Pressekonferenz zu Jahresende von Premier Paolo Gentiloni erfolgen, bei der er eine Bilanz über 2017 ziehen wird.

Mattarella soll auch den Wahltermin bekannt geben. Erwartungen zufolge dürfte es der 4. März sein, möglich ist spätestens auch der 20. Mai. Mit Auflösung des Parlaments beginnt offiziell der italienische Wahlkampf. In Umfragen liegt die linkspopulistische Fünf-Sterne-Bewegung mit 28 Prozent voran. Allerdings werden einer Mitte-Rechts-Koalition um Ex-Premier Silvio Berlusconi als Mitwirkendem die meisten Mandate im Abgeordnetenhaus vorhergesagt. Die regierenden Sozialdemokraten (PD) unter Ex-Regierungschef Matteo Renzi liegen etwa vier Prozentpunkte hinter der Fünf-Sterne-Bewegung.

 

Berlusconi reitet wieder mit

Ex-Premier Silvio Berlusconi führt schon seit Wochen einen intensiven Wahlkampf. Obwohl der 81-Jährige wegen eines Ämterverbots selber keine Kandidatur einreichen wird, wirbt er für seine Mitte-Rechts-Allianz, die laut Umfragen 36 Prozent erhalten könnte. Als gefährlichster Rivale betrachtet Berlusconi nicht Renzis PD, die laut Umfragen ein Tief von 24 Prozent erreicht hat, sondern die Fünf-Sterne-Bewegung um den Starcomedian Beppe Grillo. Wiederholt appellierte Berlusconi, nicht eine „Bande verantwortungsloser Politprofis mit einem alten Komiker an der Spitze“ zu wählen. (ag.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.12.2017)