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Leitartikel

Ach, so schön ist Seggauberg

REGIERUNGSKLAUSUR: TORTE
REGIERUNGSKLAUSUR: TORTEAPA/ROLAND SCHLAGER
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Die fröhliche Regierungsklausur hat bewiesen, dass Türkis-Blau viel besser funktioniert als Rot-Schwarz. Das wird auf Dauer aber auch nicht reichen.

Stellen wir uns einen Betriebsausflug oder eine verspätete Weihnachtsfeier vor, bei der ausgerechnet die zwei Mitarbeiter die Party retten, die bisher die bekanntesten Spaßbremsen waren. Der eine war der gefürchtetste Konkurrent des Unternehmens, der andere der inoffizielle Sprengmeister der gesamten Firma. So geschehen bei der ersten Regierungsklausur in und auf Schloss Seggau.

Heinz-Christian Strache, bis vor Kurzem gefürchteter Oppositionschef, bewies seinen Sinn für breitenwirksamen Humor und kantigen Charme; Wolfgang Sobotka, gerade noch koalitionärer Spaltpilz und persönlicher Albtraum Christian Kerns, nun Nationalratspräsident, gab den Lila-Laune-Geburtstagsonkel des türkis-blauen Ausflugs. Wie Stimmung und gute Laune überhaupt das zentrale Motiv der Veranstaltung gewesen sein dürften. Langjährige Teilnehmer von rot-schwarzen Regierungsklausuren staunten nicht schlecht ob dieser freundschaftlich-harmonischen Inszenierung. Das Fehlen konkreter neuer Reformentscheidungen wurde von Journalisten und politischen Gegnern dennoch sofort kritisiert. Tatsächlich berichteten die Medien schon vorab über die Pläne, einerseits Bezieher kleiner Einkommen durch Entfall oder Senkung der Arbeitslosenversicherung zu entlasten, andererseits die Kinderbeihilfe für im Ausland lebenden Nachwuchs von Steuer zahlenden Gastarbeitern zu kürzen. Ersteres ist ein überraschender Zug für eine angebliche Rechtsregierung und kann als kleiner Hinweis darauf gewertet werden, wie mühsam die Oppositionsrolle für die SPÖ ist und wird. Zweiteres wird möglicherweise dem Grundsatz „Gleiches EU-Recht für alle“ widersprechen, aber als Versuch von der Mehrheit der Bevölkerung wohl unterstützt werden.

Halb im Ernst: Wenn wir schon über Gerechtigkeit reden, müsste die Familienbeihilfe für Wiener Kinder nicht höher als die für Kärntner ausfallen, die Kosten in der Hauptstadt sind doch deutlich höher?

Zwei weitere Beschlüsse der Klausur sind interessant und fast untergegangen: 2,5 Milliarden Euro an Einsparungen sind nicht wenig. Entweder die Ministerien haben zuletzt viel Speck angelegt, oder die große Panik über den neuen Sparkurs bricht erst aus. Beides wäre bemerkenswert. Der Plan aus dem Verteidigungsressort, „Sicherheitsinseln“, also Kasernenstandorte mit eigenständiger Energie- und Wasserversorgung sowie Vorrat an Versorgungsgütern zu schaffen, um für eine längere Krise die Zivilbevölkerung schützen zu können, macht ein wenig ratlos: Solche Zentren gab es bisher nicht? Und was ist vorgefallen, dass wir sie jetzt brauchen? Vielleicht muss man einfach nicht alles wissen. Oder nicht jedes türkis-blaue Vorhaben gleich verstehen.

Werner Faymann und Christian Kern haben einst gehofft, nach einer mehr oder weniger knapp gewonnenen Wahl wieder Kanzler zu werden, in den Genuss von steigendem Wirtschaftswachstum und sinkenden Arbeitslosenzahlen zu kommen und mit oder trotz kleiner, feiner Reformagenda beliebt zu sein. Beides dürfen nun vorerst ausgerechnet Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache genießen. So sie schlau sind, machen sie das still und leise. Stiller und leiser.

rainer.nowak@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.01.2018)