CIA-Chef Mike Pompeo weist Kritik an den US-Geheimdiensten zurück. Man sei bestens informiert über Nordkorea. Und ob Russland gegenwärtig versuche, das US-Wahlsystem zu unterwandern? "Ja, Sir."
Es waren die großen Fragen der US-Außenpolitik, zu denen CIA-Direktor Mike Pompeo in TV-Interviews Stellung nahm - und das ungewöhnlich deutlich. Nordkorea würde bald eine atomare Bedrohung für die USA darstellen, Russland versuche weiterhin Einfluss auf US-Wahlen zu nehmen und US-Geheimdienste würden hingegen nicht in die Proteste im Iran verwickelt sein.
In der Nordkoreafrage stehe er noch immer zu der Einschätzung, wonach es eine Frage von Monaten sei, dass Diktator Kim Jong-un Nordkorea zu einer atomaren Bedrohung für die USA hochrüste, sagte der Chef des US-Auslandsgeheimdienstes am Sonntag im Sender CBS. Einzelheiten nannte er nicht.
Pompeo wies aber einen Bericht der "New York Times" zurück, wonach die Geheimdienste die großen Fortschritte beim nordkoreanischen Atomprogramm nicht vorhersagen konnten. Die Dienste wüssten über die nordkoreanischen Fähigkeiten und Absichten bescheid und seien beim Tempo des Atomprogramms überwiegend richtig gelegen.
Nordkorea hat erklärt, über Atomraketen zu verfügen, mit denen die gesamten USA erreicht werden können. In den vergangenen Monaten hatten sich US-Präsident Donald Trump und Diktator Kim Jong-un immer wieder mit Drohungen überzogen. Am Sonntag erklärte Trump allerdings, er sei zu einem Telefonat mit dem Machthaber bereit.
"Ja, Sir. Wie seit Jahrzehnten"
Was die Beziehungen zu Russland angeht, gebe es nach den Worten Pompeos weiterhin Versuche der Russen, Wahlen in den USA zu beeinflussen. Die Einmischungsversuche gebe es seit langer Zeit und sie hielten weiter an, sagte Pompeo am Sonntag auf CBS. Auf die Frage, ob Russland gegenwärtig versuche, das US-Wahlsystem zu unterwandern, sagte Pompeo: "Ja, Sir. Wie seit Jahrzehnten."
Er sei auch über entsprechende Aktivitäten anderer Akteure besorgt, sagte Pompeo. "Wir haben viele Feinde, die versuchen, die westlichen Demokratien zu untergraben."
Die US-Geheimdienste sind auch überzeugt, dass Russland zugunsten von Wahlgewinner Donald Trump in die zurückliegende Präsidentenwahl eingegriffen hat. Mit den Verbindungen des Wahlkampfteams Trumps zu Russland beschäftigt sich gegenwärtig auch eine Untersuchung des Sonderermittlers Robert Mueller. Russland weist Vorwürfe der Einflussnahme zurück.
Das iranische Volk habe Proteste selbst begonnen
Und auch zu den Anschuldigungen aus dem Iran, dass die USA die Proteste in dem Land angestachelt hätten, nahm Pompeo in dem Interview Stellung. Er bestritt jede Verwicklung seiner Behörde in die Proteste im Iran. "Das ist falsch. Das ist das iranische Volk", hob Pompeo am Sonntag im US-Sender Fox News hervor.
Pompeo hob hervor, dass die iranische Bevölkerung selbst mit den Demonstrationen begonnen habe, um bessere Lebensbedingungen zu verlangen und um "mit dem theokratischen System zu brechen, unter dem sie seit 1979 leben". Er ging auch davon aus, dass die Proteste weitergehen werden. Die Demonstrationen seien "nicht vorbei".
Die Proteste im Iran hatten am 28. Dezember in der Stadt Mashhad begonnen und sich binnen Tagen auf das ganze Land ausgeweitet. Bei gewaltsamen Zusammenstößen mit Sicherheitskräften wurden 21 Menschen getötet, bevor die Proteste am Dienstag abflauten.
Pompeo ist kurz nach Trumps Angelobung als US-Präsident im Jänner 2017 Chef der CIA geworden. Vor Weihnachten gab es gar Gerüchte, Pompeo könnte zum Außenminister aufsteigen. US-Medien hatten berichtet, das Weiße Haus habe einen Plan zur Auswechslung Rex Tillersons entwickelt. Senator Tom Cotton sollte dem Bericht zufolge an die CIA-Spitze rücken. Das Weiße Haus hatte die kolportierten Pläne allerdings dementiert.
(APA/Reuters)
