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Heinz Fischer: Lachen in Peking

fischer und jiabao
(c) REUTERS (HO)
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Heinz Fischer wurde in China empfangen, als vertrete er ein großes Land. Warum?

Peking kann verkehrstechnisch ziemlich anstrengend sein, hört man. Als Teil einer österreichischen Delegation auf Staatsbesuch merkt man davon wenig: Der Konvoi des österreichischen Bundespräsidenten hat freie Fahrt, ob es zum Olympiastadion, in die Verbotene Stadt oder zur Großen Halle des Volkes geht. Hunderte Polizisten sorgen dafür, dass der hohe Gast nirgends warten muss.

Woher kommt die auffallend überproportionale Beachtung, die der Besuch des österreichischen Bundespräsidenten in der Hauptstadt der kommenden Supermacht findet? Vor allem ist es wohl der späte Dank eines der mächtigsten Männer der Erde für die wohlwollende Aufmerksamkeit, die man ihm als aufstrebendem Parteikader vor mehr als 20 Jahren in Wien geschenkt hat. Die Freitagtitelseite der Parteizeitung „China Daily“ sagte alles: Das Titelbild zeigte Heinz Fischer und den chinesischen Premierminister Wen Jiabao, beide herzlich lachend. Daneben wird berichtet, dass die New Yorker „Eurasia Group“, ein globales Beratungsunternehmen, Wen an die Spitze einer Liste jener Politiker gesetzt hat, die den Verlauf des Jahres 2010 am stärksten prägen werden.

Als Wen vor mehr als 20 Jahren von der kommunistischen Partei Chinas nach Wien geschickt wurde, kümmerte sich Heinz Fischer um ihn. Der Kontakt ist seit damals nicht abgerissen. Die „besondere Herzlichkeit“, von der alle Delegationsmitglieder nach den Gesprächen mit Premierminister Wen, Staatspräsident Hu Jintao – er soll beim Staatsbankett gelacht haben, was er so gut wie nie tut –, und Parlamentspräsident Wu Bangguo berichteten, stellt einen interessanten Kontrast zum scharfen Ton dar, in dem China derzeit etwa mit den Vereinigten Staaten kommuniziert. In der Auseinandersetzung um die chinesische Internetzensur (seit Kurzem werden übrigens auch SMS, in denen „ungesunde“ Ausdrücke vorkommen, abgefangen) gibt es wenig zu lachen.

Anlass zur Hoffnung. Behandeln die mächtigen Chinesen die unbedeutenden Österreicher vielleicht deshalb so nett, weil sie zeigen wollen, dass es EU-Staaten gibt, die für die chinesischen Standpunkte mehr Verständnis haben als die aggressiven Amerikaner? Heinz Fischer betont, dass er in allen Gesprächen auch Menschenrechtsfragen angesprochen habe. Die chinesischen Gesprächspartner hätten ihren Standpunkt immer verteidigt, allerdings mit dem Zusatz „Wir sind noch nicht so weit“, was Anlass zur Hoffnung gebe.

Fischer, der noch nie als Entweder-oder-Fundamentalist in Erscheinung getreten ist, bleibt seiner Sowohl-als-auch-Haltung auch in der Frage „Menschenrechte oder Geschäft“ treu. Das auf dem Papier gültige Prinzip, Entwicklungshilfe und wirtschaftliche Beziehungen an „Good Governance“-Prinzipien zu binden, wurde von der Praxis längst überholt.

China ist einfach zu wichtig geworden, niemand kann es sich leisten, zu spät oder gar nicht in diesen Markt zu gehen. Hannes Androschs AT&S zum Beispiel hat in Shanghai innerhalb von acht Jahren das größte Leiterplattenwerk Chinas etabliert, ohne das, wie er betont, die österreichischen Standorte, vor allem Hinterberg, nicht mehr zu halten wären. Nicht (nur), weil die Arbeitskosten so niedrig sind, sondern wegen der Nähe zu den Kunden.

Das wird in absehbarer Zeit für so gut wie alle Branchen gelten: Eine vom Präsidenten der EU-Handelskammer in Peking, Jörg Wuttke, beim österreichisch-chinesischen Wirtschaftsforum in Peking präsentierte Projektionsstudie sagt für China im Jahr 2020 700 Millionen Konsumenten voraus.

Die Begeisterung vieler Mitglieder der großen Wirtschaftsdelegation für die Geschwindigkeit, mit der die Chinesen agieren, legt die doppelte Ambivalenz offen, mit der westliche Regierungen und Unternehmen China begegnen: Man bewundert eine Dynamik, von der man weiß, dass sie ohne Einschränkungen von Rechtsstaat und Demokratie nicht möglich wäre. Und man fürchtet, dass die Einschränkungen des Rechtsstaates die technologische Überlegenheit des Westens, die derzeit noch gegeben ist, einebnen werden.

30 Prozent. Niemand weiß, ob und wie lange sich das Nebeneinander von Kapitalismus und konfuzianischem Kommunismus aufrechterhalten lässt. Aber fast alle glauben, dass am Ende des jetzt begonnenen Weges eine Machtverteilung stehen wird, die über Jahrhunderte eine Selbstverständlichkeit gewesen ist: China wird wieder an die 30 Prozent des Welthandels dominieren.

Da erscheint das österreichische Motto „Wer zuerst lacht, lacht am Besten“ durchaus vielversprechend.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.01.2010)