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Eherecht von Unterschrift Adolf Hitlers bereinigen

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Themenbild(c) APA/AFP/GABRIEL BOUYS
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Die geplante Rechtsbereinigung sollte vor allem dazu genutzt werden, das Eherecht neu zu regeln.

Wien. Justizminister Josef Moser hat ein neues Bundesrechtsbereinigungsgesetz (BRBG) angekündigt, mit dem alle Gesetze vor dem Jahr 2000 aufgehoben werden sollen, es sei denn, dass sie in einer Liste zu diesem BRBG aufgeführt wurden. Damit sollen viele „überflüssige“ Gesetze, also solche, die heute keine praktische Bedeutung mehr haben, beseitigt werden. Es ist zu hoffen, dass Ministerium und Gesetzgeber diesmal mit größerer Vorsicht zu Werk gehen werden, als beim ersten derartigen BRBG 1999.