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Leitartikel

Der Rückzug vom Rücktritt – oder: Warum Pilz nichts gelernt hat

(c) APA/HELMUT FOHRINGER
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Nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung kehrt Listengründer Pilz nach einer kurzen Cooling-off-Phase zurück. Von Konsequenzen, die gar keine sind.

„Wir älteren, in meinem Fall noch – gerade noch – mächtigen Männer müssen bereit sein, auch etwas dazuzulernen“, hatte Peter Pilz, der mit seiner Liste gerade überraschend in den Nationalrat gewählt worden war, gesagt, bevor er im November die Politbühne verließ. Ihm war in mehreren Fällen sexuelle Belästigung vorgeworfen worden.

Pilz reagierte dennoch wenig staatsmännisch: Zuerst roch er politische Intrigen, dann fehlte ihm die Erinnerung – und dann kam plötzlich die Reue. Er verkündete, eingesehen zu haben, dass es nicht um ihn, sondern um die Frauen gehe. Am Ende folgten eine halbherzige Entschuldigung und die Ankündigung, sein Nationalratsmandat nicht annehmen zu wollen.

Das Thema schien damit abgehakt. Aber nur wenige Tage später verlautbarte der Ex-Grüne, in der Politik bleiben zu wollen. Immerhin habe er „nur“ einen privaten Fehler begangen. Es muss gesagt werden: Es ist egal, ob sexuelle Belästigung im privaten oder beruflichen Umfeld stattfindet – es ist inakzeptabel. Dazu haben alle publik gewordenen Vorfälle (die Pilz freilich bestreitet) natürlich einen beruflichen Kontext: Eine Ex-Pilz-Mitarbeiterin erhob ebenso Vorwürfe wie eine PR-Beraterin, die angibt, dass sie beim beruflichen Abendessen begrapscht wurde. Eine Tiroler Grüne berichtete von Übergriffen beim Parteitag, junge Grüne von Anzüglichkeiten – und beim Europäischen Forum Alpbach 2013 soll Pilz angetrunken einer Mitarbeiterin der Europäischen Volkspartei an Hals, Rücken und Busen gefasst haben – vor Zeugen.

Nach Pilz' Rücktritt wurde ihm auch Respekt gezollt. Immerhin habe er Rückgrat bewiesen, würde tapfer die Konsequenzen tragen, hieß es. Enttäuschend war für viele Feministinnen, dass sogar engagierte Frauenrechtlerinnen wie Maria Stern, Initiatorin des Frauenvolksbegehrens und jetzt Pilz-Klub-Mitarbeiterin, ihn verteidigten. Sie sagte, dass andere „betroffene“ Männer Pilz als Vorbild sehen sollten, weil dieser Verantwortung übernehme. Aus jetziger Sicht sind diese angeblich gezogenen Konsequenzen aber keine. Pilz hat beschlossen, eine kurze Politabstinenz genüge, und dass er genau dort weitermachen wolle, wo er aufgehört habe. Bis zum Sommer soll er in den Nationalrat zurückkehren, hat die Liste Pilz am Wochenende verkündet.

Um Pilz' Eitelkeit zu befriedigen, muss nun also ein Mandatar gefunden werden, der freiwillig seinen Platz räumt. Das ist insofern interessant, als gerade die Liste Pilz stets betont, Wert auf das freie Mandat zu legen – und sich gegen den Klubzwang ausspricht. Nun wird mehr noch verlangt, dass jemand die Konsequenzen für Pilz trägt, indem auf ein Mandat verzichtet wird – von dem Pilz vor zwei Monaten gesagt hat, es nicht anzunehmen. Pilz wird also eine Person im Klub zu seinen Gunsten austauschen – und für den Rest der Truppe bleibt die Frage, ob er damit der Partei mehr schadet als nützt. Aufdecker der Nation hin oder her – derzeit rangiert er im Politikerbeliebtheitsranking auf einem der hinteren Plätze. Dass Pilz überhaupt wiederkehren kann, hat mit einem Hintertürchen zu tun, das er sich offengelassen hat: So nahm er sein Mandat zwar nicht an, ließ sich aber nicht von den Listen streichen – ein echter Rücktritt war somit offenbar nie eine Option.

Für die „Presse“ ist Pilz nach den Enthüllungen um die Vorwürfe der sexuellen Belästigung derzeit nicht erreichbar – im Ö1-„Journal“ verkündete er am Montag aber, worauf er sich nach seinem Comeback konzentrieren wolle: auf den Eurofighter-U-Ausschuss. Zu den Vorwürfen der sexuellen Belästigung wollte er sich nicht äußern – dem „Kurier“ ist zu entnehmen, dass Pilz nach wie vor an seine Unschuld glaubt, es ist abermals die Rede von politischer Intrige. Pilz soll auch einen Mitarbeiter nach Alpbach geschickt haben, um die Vorfälle aufzuklären. Was dieser hier fünf Jahre später am vermeintlichen Tatort finden soll, ist fraglich. Genauso, ob Pilz, der mächtige alte Mann, wirklich etwas dazugelernt hat.

E-Mails an: anna.thalhammer@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.01.2018)