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SPÖ-Justizsprecher unterstützt Pilz' Rückkehr ins Parlament

SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim
SPÖ-Justizsprecher Hannes JarolimAPA/HELMUT FOHRINGER
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Hannes Jarolim ist "entsetzt" darüber, "dass keine Bereitschaft besteht", für den Listengründer ein Mandat frei zu machen. Frauenministerin Bogner-Strauß findet die Unterstützung unpassend.

Listengründer Peter Pilz, dessen geplante Rückkehr in den Nationalrat derzeit für Aufregung sorgt, bekam am Donnerstag prominente Rückendeckung - von der politischen Konkurrenz. SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim betonte im "Kurier", dass viele Wähler Pilz bei der Nationalratswahl im Oktober 2017 ihre Stimme gegeben hätten, "damit er sie im Parlament mit seinem Fachwissen und seinen kritischen Fragen vertritt". Nun aber, "muss ich mit Entsetzen registrieren, dass für den Fall seiner Rückkehr keine Bereitschaft besteht, für den notwendigen Platz zu sorgen. Das kann ja nicht wahr sein, so eine Egozentrik."

Worauf Jarolim anspielt: Pilz hatte nach den aufgekommenen Vorwürfen der sexuellen Belästigung durch seine Person im Vorjahr bekannt gegeben, auf sein Nationalratsmandat zu verzichten. Nun will er doch wieder ins Parlament zurück - das geht nur, wenn ein anderer Angeordneter seiner Fraktion freiwillig auf sein Mandat verzichtet. In den nächsten Monaten soll geklärt werden, wer das Hohe Haus verlässt, hieß es zuletzt aus der Partei - eine Ankündigung, die erhebliche Kritik auslöste.

Jarolim kann die Aufregung nicht nachvollziehen: "Wollen die jetzt wirklich das Team Pilz ohne Pilz sein?" Zwar wolle er keinem der Abgeordneten Fähigkeiten absprechen, "die sind in ihrem Bereich sicher alle kompetent, aber wohl nicht von jener Wirksamkeit, welche deren Wählern konkret vorgeschwebt ist, das ist schlicht ein Faktum."

Nicht äußern wollte sich der rote Justizsprecher zu den Anschuldigungen der sexuellen Belästigung (wegen derer die Staatsanwaltschaft Innsbruck nun Ermittlungen aufgenommen hat, Anm.): "Pilz muss selber wissen, wie er damit umgeht."

Frauenministerin kann Rückendeckung nicht nachvollziehen

Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) missfiel am Donnerstag Jarolims Unterstützung für Pilz. "Gerade im Bereich der sexuellen Belästigung müssen neben den gesetzlichen auch hohe moralische Standards gelten", betonte die Ministerin in Richtung des SPÖ-Justizsprechers.

>>> Jarolim im "Kurier"

(Red/APA)