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Kneissl beharrt: Ausbildung schützt vor Abschiebung nicht

Außenministerin Karin Kneissl
Außenministerin Karin KneisslAPA/AFP/TIZIANA FABI
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Eine Initiative fordert mehr Chancen für Asylwerber, die eine Ausbildung in einem Mangelberuf machen. Die Außenministerin beharrt: "Der Ausgang eines rechtsstaatlichen Verfahrens ist zu akzeptieren."

Die von der FPÖ nominierte Außenministerin Karin Kneissl weist die Kritik an der drohenden Ausweisung von negativ beschiedenen Flüchtlingen, die gerade eine Lehre in Mangelberufen machen, zurück. "Der Ausgang eines rechtsstaatlichen Verfahrens ist zu akzeptieren", meinte sie am Freitag in einer Aussendung. Ein Ausbildungsverhältnis könne nicht einfach eine rechtsstaatliche Entscheidung aushebeln.

Auslöser von Kneissls Stellungnahme ist eine Gruppe um den oberösterreichischen Integrationslandesrat Rudolf Anschober (Grüne), die mehr Chancen für Asylwerber, die eine Ausbildung in einem Mangelberuf machen, einfordert. 

"Je schneller Klarheit herrscht, desto besser"

Der Schlüssel liege zweifelsfrei in schnelleren Asylverfahren, ergänzte Kneissl: "Je schneller Klarheit herrsche, desto besser ist es für alle Beteiligten." Die "Masse an Asylwerbern", die im Rahmen der Flüchtlingskrise seit 2015 nach Österreich gekommen sei, mache aber schnelle Asylverfahren trotz einer massiven Aufstockung des Personals im Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl unmöglich.

Man müsse den jugendlichen Asylwerbern klar kommunizieren, dass ihnen trotz Lehre die Abschiebung drohen könne und das Ausbildungsverhältnis sie davor nicht schütze, beharrte die Ministerin.

In ihrem Ressort würden zahlreiche Projekte unterstützt, die asylberechtigten Jugendlichen beim Einstieg in den Arbeitsmarkt und bei der Suche nach einer Lehrstelle helfen, auch in Kooperation mit Unternehmen. Auf diese Jugendlichen, deren Asylverfahren bereits abgeschlossen sei und die somit langfristig in Österreich bleiben könnten, "sollten wir unsere Integrationsbemühungen fokussieren", befand Kneissl.

(APA/Red.)