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Innenpolitik

Eurofighter: Ausstieg aus dem Ausstieg?

Bleiben die Eurofighter künftig am Boden?
APA/HERBERT NEUBAUER
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Eine neue Expertenkommission zur Luftraumüberwachung könnte zum Ergebnis kommen, es doch noch einmal mit den ungeliebten Eurofightern zu versuchen.

In den nächsten Tagen wird Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) den ersten wichtigen Schritt seiner Amtszeit machen: Er wird jene Kommission vorstellen, die bis zum Sommer über die Zukunft der Luftraumüberwachung entscheiden soll. Eine derartige Kommission hat es bereits im Vorjahr gegeben: Der damalige Minister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hatte sie eingesetzt und aus deren Untersuchungen den Schluss gezogen, dass Österreich 18 neue Überschallflugzeuge anschaffen solle, das komme auf lange Sicht günstiger als eine Nachbeschaffung der Trainingsflugzeuge Saab 105 und der Weiterbetrieb der Eurofighter. Wird eine neue Kommission zu einem anderen Ergebnis kommen?

Schon die Präsentation der Expertengruppe wird einiges an Aufschlüssen bringen. Die Fragen lauten: Wer sitzt in der Kommission? Und welche Vorgaben bekommt sie vom neuen Minister mit? Was die Mitglieder betrifft, wird es aller Wahrscheinlichkeit nach weitgehende Überschneidungen mit dem Doskozil-Gremium geben – zumindest was die internen Experten aus dem Bundesheer betrifft. Der Kreis an geeigneten Fachleuten ist schlicht überschaubar. Einzig bei den internationalen Experten kann Kunasek neue Akzente setzen. Das wird auch notwendig sein: Dass im Vorjahr ein Fachmann mit engen Kontakten zum Saab-Konzern dabei war, war sicher keine glückliche Lösung.