Bis Ende Februar wird am Budget gebastelt, der Spielraum ist nicht groß. Ex-Ministerin Hammerschmid fürchtet um die doppelte Lehrerbesetzung in den NMS.
Wien. In allen Ministerien wird vor der Budgetrede am 21. März am Budget gebastelt – so auch im Bildungsministerium, wo es mit den Finanzen bekanntermaßen nicht immer einfach war. Wie groß das Kuchenstück diesmal ist, weiß Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) bereits, wie es aus dem Finanzressort heißt. Bis Ende Februar ist jetzt Zeit, um zurückzumelden, was mit diesem Geld umgesetzt werden soll oder kann – und an welchen Schrauben gedreht wird, um umzuschichten oder zu sparen. Immerhin hat Türkis-Blau ein Sparbudget angekündigt.
Was das neue Budget für das Bildungsministerium bzw. konkreter für den Schulbereich bringt, will man derzeit weder im Bildungsministerium noch im Finanzressort kommentieren. Dort wird aber zumindest angedeutet, dass es nicht schlecht aussieht: Die Schwerpunkte der Regierung seien klar – und Bildung sei einer davon. Bildung ist neben Sicherheit einer der sogenannten Investitionsbereiche, die Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) nannte: Dort wird etwa – im Gegenteil zu anderen Bereichen – nicht bloß jeder dritte Posten nachbesetzt
