Doron Rabinovici, Mitbegründer der Proteste gegen Schwarz-Blau im Jahr 2000, über die Logik der EU-Sanktionen, Europas salonfähige Rechte und Martin Graf.
"Wie ein Einmaleins" waren die EU-Sanktionen gegen die schwarz-blaue Regierung für Doron Rabinovici. Die Maßnahmen, die die EU-14 vor zehn Jahren ergriffen, seien eine Art "Überlebensreflex" Europas gewesen, sagt der Schriftsteller und Historiker, der mit der "Demokratischen Offensive" massiv gegen Schwarz-Blau kampagnisierte. Nichtsdestotrotz sei die Rechte in Europa heute salonfähig.
Die Regierungsbeteiligung Jörg Haiders habe das Fundament Europas - die Abkehr vom Nationalsozialismus - ins Wanken gebracht. "Die mussten überlegen: Was passiert, wenn Jörg Haider in die Koalition kommt, wenn er bald Kanzler ist, wenn er unser nächster EU-Ratspräsident ist?" Daraus seien,"ohne großen Plan", quasi reflexartig, die Maßnahmen der EU-14 entstanden.
Zur Person
Doron Rabinovici, geboren 1961 in Tel Aviv, aufgewachsen in Wien, ist Schriftsteller, Essayist und Historiker. Im Jahr 2000 war er ein Sprecher der Proteste gegen Schwarz-Blau. Für den Sammelband "Sanktionen: 10 Jahre danach" (Strauß/Ströhle, 2010) verfasste er den Beitrag "Der Schutzreflex Europas".
"Keine Heuchelei, sondern Machtfrage"
Dass es dabei kein Ausstiegsszenario gegeben habe, sei ein Fehler gewesen. "Man hätte dazu stehen müssen, zu sagen, das war nicht durchdacht, das war unser Reflex. Aber jetzt gibt es ein Verfahren, einen Mechanismus." Dass dieser in anderen europäischen Staaten mit ähnlichen Entwicklungen, etwa in Italien, Ungarn, Polen oder der Slowakei, nie angewendet wurde, hält Rabinovici für falsch. Als "Heuchelei" Europas will er das aber nicht verstehen: "Es ist eine Frage der Macht."
In Europa würden heute andere Prioritäten gesetzt, namentlich ökonomische. "Die Wertediskussion ist gegen uns entschieden worden. Tatsache ist: Dieses Europa ist heute ein Europa, in dem Rechtsextreme in einigen Staaten salonfähig geworden sind. Und Schwarz-Blau ist mitverantwortlich dafür."
Nach 2001 hätten die Rechten zwar in ganz Europa kurz an Tritt verloren, waren in der Krise so Rabinovici. "Aber das ist jetzt wieder vorbei, verloren und vorbei." Verantwortlich dafür seien die großen Parteien, weil sie nicht die Chance ergriffen hätten, den Leuten eine gesellschaftliche Vision zu formulieren, das begeistert. "Dann kann man mit Ressentiments punkten."
Österreich: Martin Graf als Beispiel
Die Lage in Österreich habe sich in den letzten zehn Jahren eher verschlechtert, als verbessert. Man nehme Martin Graf als Beispiel: "Wenn ein Nationalratspräsident seinen Job nicht macht, um auf einen Ball seiner Verbindungsbrüder zu gehen, denen in dieser Republik die Hofburg aufgemacht wird, während jene, die zu den Grundfesten der Republik stehen wollen, zusammengeschlagen werden, dann kann man natürlich klar sagen, dass sich da nichts durchgesetzt hat."
Als Versagen des damaligen Protests, den Rabinovici mitgetragen hat, will er das dennoch nicht werten. Er will es als "Scheitern" verstanden wissen: "Versagen, da denke ich an jemanden, der zum Beispiel eine Burschenschaft Olympia aufsucht, oder sie verteidigt, das ist ein geistiges Versagen. Scheitern tut der, der es nicht schafft, es ihm klar zu machen."
(beba)
