Yildirim: "Einige Probleme mit Deutschland gelöst"

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim ist bei der Münchener Sicherheitskonferenz zu Gast.
Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim ist bei der Münchener Sicherheitskonferenz zu Gast.APA/AFP/THOMAS KIENZLE
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Der türkische Ministerpräsident sieht beidseitige Anstrengungen zur Verbesserung der Beziehungen. Die deutsche Kanzlerin Merkel hofft nach Yücels Freilassung auf das Freikommen weiterer Deutscher.

Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei sind nach Ansicht des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim auf dem Wege der Besserung. "Es scheint, dass heute einige Probleme in den deutsch-türkischen Beziehungen der letzten Zeit gelöst wurden", zitierte ihn die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu am Freitag kurz nach der Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel.

Yildirim nimmt derzeit an der Münchner Sicherheitskonferenz teil. Beide Seiten würden nun gemeinsam Schritte unternehmen, um ihre Beziehungen zu verbessern, fügte er hinzu. "So Gott will, werden sie besser werden."

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte auf die Freilassung des "Welt"-Journalisten erfreut reagiert und setzt nun darauf, dass auch weitere Deutsche freikommen. Sie hoffe, dass es auch in anderen, weniger prominenten Fällen Bewegung gebe, sagte Merkel am Freitag in Berlin. Dies habe sie am Donnerstag auch dem türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim bei dessen Besuch gesagt.

Auf die Frage, was genau zur Freilassung geführt habe, sagte die Kanzlerin: "Es zeigt sich, dass Gespräche auch vielleicht nicht ohne Nutzen sind. Wie genau die Wirkungen sind, weiß man nicht." Sie danke allen, die sich dafür eingesetzt haben, "dass Deniz Yücel nun offensichtlich, ich sag's noch vorsichtig, auf freiem Fuß ist", erklärte Merkel und schloss in ihren Dank auch "ganz besonders die Bemühungen des Außenministeriums mit ein und des Außenministers" Sigmar Gabriel (SPD). Merkel dankte zudem der Zivilgesellschaft in Deutschland und anderswo, die durch "ihr beständiges Eintreten und Nichtvergessen ihren Beitrag dazu geleistet haben".

Andere Inhaftierte Journalisten nicht vergessen

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat am Freitag darauf gemahnt, die verbliebenen inhaftierten Journalisten in der Türkei nicht zu vergessen. Bei "aller Freude und Erleichterung" über die Freilassung Yücels aus der Untersuchungshaft "bleibt die Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei massiv eingeschränkt", erklärte die Menschenrechtsorganisation in einer Stellungnahme.

Auch der türkische Vorsitzende von Amnesty International sitze seit acht Monaten im Gefängnis. Alle Staaten müssten "deutlich und kontinuierlich" die türkische Regierung an die Einhaltung der Menschenrechte und rechtsstaatlicher Prinzipien erinnern.

Der "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel wurde am Freitag nach einem Jahr ohne Anklage in türkischer Haft freigelassen. Außenminister Gabriel sagte in München, er rechne damit, dass Yücel zügig aus der Türkei ausreisen werde.

Yücel soll in der Türkei allerdings nach wie vor der Prozess gemacht werden. Laut amtlicher Nachrichtenagentur Anadolu fordert die Istanbuler Staatsanwaltschaft ein Strafmaß von vier bis 18 Jahren Haft für den Journalisten, dem "Volksverhetzung" und "Terrorpropaganda" vorgeworfen werden.

(APA/dpa/Reuters/AFP)

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