Wie die russischen Oligarchen Geld aus Europa abziehen

Donald Trump treibt nicht nur das im Ausland geparkte US-Geld in die USA zurück, sondern auch das russische nach Russland. Vor allem aus der Schweiz und Österreich wurde im Jänner massenweise Geld abgezogen. Das hat noch einen anderen Grund.

Das Resümee des ersten Amtsjahres von US-Präsident Donald Trump mag durchwachsen ausfallen. Eines aber ist unbestritten: Der neue Mann im Weißen Haus treibt das im Ausland gelagerte Kapital nach Hause. Und zwar nicht nur das US-amerikanische in die USA, indem er es mit dem neuen Steuergesetz lockt. Sondern auch das russische nach Russland, indem er mit der Androhung neuer Sanktionen Angst verbreitet.

Wie nun allmählich bekannt wird, hat der russische Geldadel massenweise sein im Westen gehortetes Geld abgezogen und nach Russland transferiert, um es dem Zugriff durch westliche Behörden zu entziehen. Von einem untypisch hohen Kapitalzufluss nach Russland sprach dieser Tage Jewgenija Tjurikowa, Chefin für Private Banking in Russlands größter und staatlicher Bank „Sberbank“: In den wenigen Wochen des Jänner hätte ihre Abteilung eine Verdreifachung derartiger Transaktion gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres festgestellt.

Als Herkunftsländer nannte sie vor allem die Schweiz, aber auch Österreich und Großbritannien. Es habe sich um Hunderte Millionen gehandelt. Die durchschnittliche Überweisungssumme sei binnen eines Jahres von 2,3 Millionen Dollar auf 3,8 Millionen Dollar (drei Mio. Euro) gestiegen.

Rekord bei Überweisungen

Ein vollständiges Bild darüber fehlt, weil viele Banken keine Angaben zu den Bankbewegungen machen. Alfa-Capital jedoch, das Investitionshaus von Russlands größter Privatbank Alfa-Bank, bestätigt die Tendenz. Von einem historischen Transferrekord sprach Alfa-Investmentchefin Irina Kriwoschejewa dieser Tage: Gegenüber dem Vorjahr habe sich das Überweisungsvolumen im Jänner auf über elf Mrd. Rubel (156 Mio. Euro) vervierfacht. Das Sanktionsthema habe hier sicher Spuren hinterlassen.

Offenbar schon 2017, denn im Vorjahr hat Russland einen um 78 Prozent gesteigerten Geldrückfluss verzeichnet.

Das besagte Sanktionsthema hängt spätestens seit dem Sommer wie ein Damoklesschwert in der Luft. Am 2. August hatte Trump – wohlgemerkt widerwillig und auf Druck des Kongresses – das neue Sanktionsgesetz unterzeichnet. Ende Jänner nun musste das US-Finanzministerium die Umsetzungsvorschläge vorlegen. Herausgekommen ist eine Liste von 114 Politikern und 96 Unternehmern, die zwar aktuell nicht mit Sanktionen belegt werden, aber künftig belegt werden könnten. In Moskau hat das am Ende für ziemliches Gelächter gesorgt, weil man zurecht den Eindruck hatte, als habe in den USA da jemand das Telefonbuch des Kremls abgeschrieben, wie der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Föderationsrat, Konstantin Kosatschow, süffisant anmerkte.

Trump trickste den Kongress aus

Bei den Unternehmern handelte es sich ganz simpel um jene reichsten Russen, die laut dem Wirtschaftsmagazin Forbes über ein Vermögen von mehr als einer Milliarde Dollar verfügen. Der wenig treffsichere Namenskatalog zeigte am Ende, dass die Trump-Regierung den weitaus russlandfeindlicheren Kongress austrickste und politisch missachtete.

Aber die Androhung zeigte nun einmal Wirkung. Und die Aufnahme in die Liste hinterlässt bereits Spuren. Von einem Imageschaden oder von zunehmender Vorsicht westlicher Businesspartner bei Geschäftsabschlüssen wird hinter vorgehaltener Hand erzählt. Tacheles redete bisher nur Vagit Alekperov, mit geschätzt 14,5 Mrd. Dollar Vermögen sechstreichster Russe und Chef des landesweit zweitgrößten Ölkonzerns Lukoil, dessen internationales Geschäft über Wien abgewickelt wird. „Natürlich sind zusätzliche Schwierigkeiten aufgetaucht“, sagte er vorige Woche auf einem Forum: „Die Banken verhalten sich viel penibler zu meinen Transaktionen, verlangen zusätzliche Informationen.“ Das alles würde seine finanziellen Operationen und die seines Unternehmens erschweren.

Gesetz zur Kapital-Amnestie

Man müsse als Russe gar nicht auf der Sanktionsliste stehen, meint Alfabank-Managerin Kriwoschejewa: Auch so würden etwa große Schweizer Bankhäusern ihre russischen Kunden nun über alles Mögliche in den vergangenen 20 Jahren ausfragen. „Sie verlangen immer mehr und mehr“. Aus der Befürchtung heraus, dass ein Teil des Geldes plötzlich nicht mehr freigegeben werden könnte, würden manche Kunden eben zumindest einen Teil nach Russland überführen.

Das trifft sich mit dem Wunsch des Kremls, russisches Vermögen zu repatriieren. Präsident Wladimir Putin hat den Moment der Sanktionen genützt und ein Gesetz zur Kapital-Amnestie veranlasst, das ab Anfang März für ein Jahr lang gilt. Noch intensiver als beim ersten Amnestieversuch 2015 wird den Russen angeboten, die von ihnen kontrollierten Unternehmen im Ausland zu schließen und das Geld zurückzubringen, ohne es nachträglich versteuern zu müssen. Der Kreml will damit auch einen Überblick über die teils noch geheim gehaltenen Vermögen in diversen Offshore-Paradiesen bekommen. Entgegen kommt ihm dabei, dass inzwischen laut OECD über 70 Staaten einem Austausch von Informationen mit Russland über russische Offshore-Konten zugestimmt haben.

Die Geflüchteten zurück holen

Die angeschlagene russische Wirtschaft, die nach einer zweijährigen Rezession nun nur mit 1,5 bis zwei Prozent wächst, braucht dringend mehr Geld. Und sie will deshalb den Unternehmern auch signalisieren, dass sie zu Hause mehr willkommen sind, als das alle Jahre der Putin-Ära den Anschein hatte. So will sie auch namhafte Geschäftsleute, die vor der russischen Justiz ins Ausland geflüchtet sind, unter gewissen Bedingungen zurückholen. Putins Wirtschaftsombudsmann, Boris Titow, war zu diesem Zwecke kürzlich in London, um mit den dort exilierten Tycoons über eine Rückkehr zu verhandeln. Eine Amnestie, so Titow, würde Russlands Wirtschaft immer noch mehr nützen als eine Haftstrafe.

Das Problem bei all diesen Ansinnen: Das Vertrauen zwischen Unternehmern und dem russischen Staat ist über die Jahre nachhaltig zerstört worden, wie auch der russische Unternehmerverband meint. Vor allem bei Großunternehmern sitzt die Angst tief, dass das heute amnestierte Kapital morgen schon wieder in Gefahr ist. Die jüngsten Geldflüsse nach Russland würden nicht so sehr von einem Vertrauenszuwachs in die russische Wirtschaft zeugen, kommentiert die Wirtschaftszeitung „Wedomosti“: „Sie zeugen vielmehr vom Misstrauen gegenüber russischem Geld im Westen“.