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EU droht Trump mit Zöllen auf Harleys und Jack Daniels

Wird ein Handelskrieg zwischen der USA und der EU auf Harley-Davidson-Motorrädern ausgetragen?APA/GERT EGGENBERGER
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In der Europäischen Union laufen die Vorbereitungen auf einen möglichen Handelskrieg mit den USA auf Hochtouren.

Ein Handelskrieg zwischen Europa und den USA rückt immer näher. Am Freitag hatte der US-Handelsminister Wilbur Ross den Rest der Welt mit der Ankündigung provoziert, er wolle drakonische Importbeschränkungen für Stahl und Aluminium erlassen. China schoss bereits verbal zurück, konkret im Visier sind Sojalieferungen aus den den Vereinigten Staaten. Die EU hält sich noch diplomatisch bedeckt - aber nur nach außen.

Denn bereits seit Wochen sollen die Vorbereitungen für einen Vergeltungsschlag "auf Hochtouren" laufen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ). Wenn die Importbeschränkungen auch europäische Unternehmen treffen, könnte die EU binnen weniger Tage mit Gegenzöllen auf wichtige amerikanische Produkte reagieren. Im Fokus stünden nicht nur Kartoffeln und Tomaten, sondern auch symbolträchtige Exportschlager Amerikas: Motorräder von Harley-Davidson und Bourbon-Whiskey.

Davon wirtschaftlich betroffen wären Wahlkreise von wichtigen Unterstützer des Präsidenten: Harley-Davidson hat seinen Sitz in Wisconsin, von wo Paul Ryan stammt, der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses. Der Bourbon kommt aus Tenessee und Kentucky, der Heimat des Mehrheitsführers im Senat, Mitch McConnell.

Neu ist die Liste der anvisierten Produkte freilich nicht. Sie stammt aus der Zeit des letzten großen Handelsstreits unter Präsident George W. Bush. Seitdem wurde sie angepasst. Dass Europa "sofort und adäquat" reagieren könne, stellte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker schon im vorigen Sommer klar. Einen solchen Gegenschlag zur Selbstverteidigung erlaubt auch die Welthandelsorganisation. Unabhängig davon würde Brüssel aber auch bei der WTO klagen.

Dass gerade Stahl und Aluminium immer wieder Anlass zum Streit zwischen den USA, China und der EU geben, hängt mit den weltweiten Überkapazitäten bei diesen Produkten zusammen. Die Preise stehen dadurch stark unter Druck.

Die Entscheidung liegt bei Donald Trump - und nur bei ihm. Anders als etwa bei Steuergesetzen, die letztlich der Kongress beschließt, hat der Präsident bei Zöllen freie Hand. Sein Minister Ross bemüht zur Rechtfertigung der Pläne eine WTO-Regel, die Handelsbeschränkungen aus Gründen der "nationalen Sicherheit" erlaubt. Die USA machen von dieser Ausnahme gerne Gebrauch, obwohl sie eigentlich für Kriegszeiten gedacht ist. Nun erklärt man ihn eben - wenn auch nur als Handelskrieg. 

 

(Reuters)