Ein erstes Mal trat die FPÖ-Referenzgruppe zur Aufarbeitung der Parteigeschichte zusammen. Die Kommission werde sich "einzig und allein" mit der Partei auseinandersetzen. Erste Ergebnisse sollen im Herbst bekannt gegeben werden.
Die Referenzgruppe zur Aufarbeitung der Parteigeschichte der FPÖ hat sich am Montagnachmittag konstituiert. Zunächst würden Papiere untersucht - alle Satzungen, Programme, Anträge und sonstige relevante Beschlüsse in der Parteigeschichte, gab Generalsekretär Harald Vilimsky am Dienstag in einer Aussendung bekannt.
Die "Historikerkommission" unter Vorsitz des früheren Politikers und Juristen Wilhelm Brauneder wurde in Folge der "Liederbuchaffäre" in der Burschenschaft des mittlerweile zurückgetretenen NÖ-Wahl-Spitzenkandidaten Udo Landbauer eingesetzt. Die Burschenschaften werden allerdings nicht in die "historische Rückschau und Analyse" einbezogen. Denn sie seien private Vereine, für die weder Verantwortung noch Zuständigkeit gegeben sei, unterstrich Vilimsky einmal mehr die Position seiner Partei. Es gehe "einzig und allein" um die Partei.
Mitglieder der Referenzgruppe sind Ehrenparteichef Hilmar Kabas, die Dritte Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller, Volksanwalt Peter Fichtenbauer, die Wiener Stadträtin Ursula Stenzel, der stellvertretende Parteichef Harald Stefan, der Vorarlberger Parteichef Reinhard Bösch, Parlamentsklubdirektor Norbert Nemeth sowie als Organisator Andreas Mölzer. Sie erteilten Brauneder das Pouvoir, in Abstimmung mit der Referenzgruppe eine Kerngruppe der Historiker sowie einen Expertenkreis zu konstituieren. Viele Gruppenmitglieder sind selbst in Verbindungen organisiert: Nemeth und Stefan sind Mitglieder der Burschenschaft Olympia, die vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes als rechtsextrem eingestuft wird; Bösch ist Mitglied der Teutonia Wien; Mölzer ist Mitglied der Corps Vandalia; Fichtenbauer ist Mitglied der Ferialverbindung Waldmark; Kitzmüller ist Mitglied der Mädelschaft Iduna.
Auf erste Ergebnisse der Partei-Einschau muss die Öffentlichkeit bis Herbst warten - vor den Republiksfeiern soll ein Zwischenbericht vorgelegt werden -, zunächst arbeite man "nach innen gerichtet", sagte Vilimsky.
(APA)
