Der erfahrene Kurz-Vertraute wird die Ratspräsidentschaft koordinieren.
Wien. Es ist eine Herkulesaufgabe, die ab Juli auf die heimische Regierung zukommt: Österreich muss als EU-Ratsvorsitzland sensible Aufgaben wie den kurz bevorstehenden Brexit oder die gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik koordinieren. Die Taskforce für die Präsidentschaft ist der EU-Koordinationssektion des Bundeskanzleramts unterworfen – und diese leitet seit 1. März Alexander Schallenberg. Der Intimus von Bundeskanzler Sebastian Kurz ist schon lang im politischen Geschäft aktiv: 2006 holte ihn die damalige Außenministerin, Ursula Plassnik, von Brüssel – wo Schallenberg an der österreichischen EU-Vertretung tätig war – als Pressesprecher nach Wien. Unter Michael Spindelegger setzte er seine Arbeit fort und wurde in dieser Zeit zunehmend zur „grauen Eminenz“ des Ministeriums.
Als Kurz 2013 neuer Außenminister wurde, ernannte er Schallenberg zum Leiter für „strategische außenpolitische Planung“. Und auch während der Regierungsgespräche mit der FPÖ im Herbst 2017 machte sich der nunmehrige ÖVP-Chef die Expertise seines Mitarbeiters zunutze: Schallenberg verhandelte dort federführend die außenpolitischen Kapitel für Kurz; ihm gegenüber saß die nunmehrige Außenministerin, Karin Kneissl.
Der erfahrene Diplomat vereint mehrere Vorzüge: Er ist ausgewiesener Europaexperte und weiß zudem, wie politische Kommunikation funktioniert. Die kommenden Monate dürften für ihn dennoch zu den intensivsten seiner bisherigen Karriere werden. (aga)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.03.2018)