"Heute beginnt die Dritte Republik"

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Wahlsieger Luigi Di Maio, der Spitzenkandidat der Fünf-Sterne-Bewegung, will Gespräche mit den anderen Parteien über die Regierungsbildung führen.

Luigi Di Maio hat sich trotz wiederholter Absagen für eine Koalition während des Wahlkampfs nach dem Wahlsieg der Fünf-Sterne-Bewegung für Regierungsverhandlungen ausgesprochen. Der Spitzenkandidat sagte, er sei bereit, mit allen politischen Kräften in einen Dialog einzutreten. Die Gespräche sollen ein gemeinsames Programm betreffen, bei dem der Kampf gegen soziale Ausgrenzung und Arbeitslosigkeit, Förderung des Wirtschaftswachstums und Sicherheit die Kernelemente seien. "Wir haben die Verantwortung, Italien eine Regierung zu geben. Wir haben die historische Chance, konkrete Lösungen für Probleme zu finden, die Italien seit 30 Jahren belasten", erklärte der 31-Jährige.

Der Wahlsieg der Fünf Sterne-Bewegung sei ein "postideologisches Wahlereignis". "Die Italiener haben unabhängig von den Ideologien für unser Programm gestimmt", so Di Maio. Laut dem süditalienischen Politiker habe in Italien nach der Wahl am Sonntag die "Dritte Republik" begonnen. "Die Dritte Republik wird eine Republik der Bürger sein."

Italiens neuer Jungstar

Di Maio, rückt zum neuen Jungstar der italienischen Politik auf. Mit dem kurz geschorenen schwarzen Haar und dem stets adretten Anzug hat der 31-Jährige das Aussehen des sprichwörtlich idealen Schwiegersohns. Jetzt muss er sich als Staatsmann profilieren. "Alle Kräfte werden von jetzt an mit uns verhandeln müssen", sagte Di Maios engster Vertrauter Alessandro Di Battista nach Veröffentlichung der ersten vorläufigen Wahlergebnisse. Auch Staatschef Sergio Mattarella wird Di Maio zu Sondierungsgesprächen einladen, um Wege zur Regierungsbildung in Rom zu prüfen.

Der Studienabbrecher aus der kampanischen Industriestadt Pomigliano d'Arco nordöstlich von Neapel, der bei den Parlamentswahlen 2013 aus dem Nichts in Italiens Abgeordnetenkammer gehievt wurde, will für seine Partei mehrere Schlüsselpositionen in den Polit-Zentralen am Tiber beanspruchen. So fordert er für seine Fünf Sterne-Bewegung den Posten des Präsidenten der Abgeordnetenkammer. Zugleich hofft Di Maio von Mattarella einen sogenannten "Sondierungsauftrag" erteilt zu bekommen. In diesem Fall könnte er selber die Verhandlungen für eine Regierungsbildung führen.

Beschränktes Wahlprogramm

Die Fünf Sterne-Bewegung lehnt Allianzen mit den etablierten Parteien ab und strebt eine Regierung in Alleinführung an. Sollte Di Maio jedoch nicht imstande sein, eine Fünf Sterne-Regierung aufzubauen, könnte die Gruppierung einen Pakt mit anderen Gruppierung für die Umsetzung eines beschränkten Wahlprogramms schließen, das unter anderem die Verabschiedung eines neuen Wahlgesetzes vorsehen würde. Die Fünf Sterne-Bewegung will so rasch wie möglich das im Oktober verabschiedete Wahlgesetz "Rosatellum" abschaffen. Dieses begünstigt politische Kräfte, die Allianzen eingehen und benachteiligt dagegen Di Maios Populisten.

Trotz eines für sie ungünstigen Wahlsystems konnte die Fünf Sterne-Bewegung über sechs Prozent der Stimmen gegenüber 2013 zulegen. Hatte sie vor fünf Jahren mit 25 Prozent der Stimmen als stärkste Einzelpartei ihren Einzug ins Parlament gefeiert, so schaffte es die Protestpartei um den Starkomiker Beppe Grillo laut vorläufigen Ergebnissen auf 31 Prozent.

Di Maio wird sich im Parlament mit der Lega auseinandersetzen müssen. Die ausländerfeindliche Kraft um Matteo Salvini, die zur stärksten Einzelpartei innerhalb des Mitte-rechts-Lagers um Ex-Premier Silvio Berlusconi aufgerückt ist, beansprucht für sich die Präsidentschaft der Abgeordnetenkammer. Auch Salvini hegt wie Di Maio Premierambitionen. Da er die stärkste Partei des Mitte-rechts-Bündnisses führt, will Salvini anstelle von Silvio Berlusconis Premierkandidat, dem EU-Parlamentspräsidenten Antonio Tajani, zum Ministerpräsidenten an der Spitze eines Mitte-rechts-Kabinetts aufrücken.