Habsburg-Clan: Engagement in der Europapolitik

Die Habsburger dürfen nicht Bundespräsident werden, noch nicht zumindest. Andere politische Ämter erlaubt ihnen die Verfassung aber schon. Für Österreich genützt hat das bereits das heutige Oberhaupt des Habsburg-Clans, Karl Habsburg, der Enkel des letzten Kaisers Karl I. sowie Sohn von Otto und der in der Vorwoche verstorbenen Regina Habsburg (Bild).

Text: Regina Pöll

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Von 1996 bis 1999 war Karl Habsburg Abgeordneter der ÖVP im Europaparlament. Hinter der Vorzugsstimmen-Kaiserin Ursula Stenzel hatte er als Listenzweiter 30.141 Vorzugsstimmen geholt. Bis 1999 erwies sich Habsburg im EU-Parlament als strenger Konservativer. Für öffentliche Aufregung sorgte er, als er das Abtreibungsmedikament Mifegyne mit der Todesstrafe verglich. Sein inhaltlicher Schwerpunkt lag aber auf den Minderheiten in Europa.

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Die EU-Parlamentskarriere Karl Habsburgs sollte sich nicht fortsetzen: Bei der EU-Wahl 1999 brachte ihn die World-Vision-Spendenaffäre zu Fall. Bei dieser waren ohne sein Wissen Spenden an die Paneuropa-Union Österreich, deren Präsident Habsburg war, geflossen. Die ÖVP stellte ihn daraufhin nicht mehr auf. Habsburg, der stets betonte, er habe von den Vorgängen nichts gewusst, kandidierte mit einer eigenen Liste. Doch seine Christlich-Soziale Allianz (CSA) scheiterte mit nur 1,5 Prozent am Einzug ins EU-Parlament.

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Über Jahrzehnte mehr Profil zeigen konnte dort Karls Vater, Otto Habsburg. Von 1979 bis 1999 war der Österreicher, der auch die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, Europaabgeordneter für die CSU. Unter anderem war er EVP-Obmann im Politischen Ausschuss von 1981 bis 1999, Vorsitzender der Delegation im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU Ungarn sowie Mitglied im Politischen Ausschuss für Recht und Bürgerrechte. Für sein europapolitisches Engagement erhielt Otto Habsburg zahlreiche Auszeichnungen.

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Walburga Habsburg Douglas, die jüngste Tochter von Otto und Regina Habsburg, ist seit 2006 Abgeordnete im schwedischen Reichstag. 1999 und 2004 hatte sie für das Europaparlament kandidiert. Mit dem Mandat im Reichstag klappte es nach ihrem ersten Anlauf 2002 dann im Jahr 2006. Im Reichstag ist Habsburg Douglas nun Vollmitglied im Außenausschuss sowie Stellvertreterin im Steuerausschuss.

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Ebenfalls auf nationaler Ebene politisch aktiv wurde der (mittlerweile verstorbene) Kaiserenkel und Lieblingsneffe Otto Habsburgs, Vincenz Liechtenstein. Nach seinen Jahren im Bundesrat (19881996, 19972004) war er von 2004 bis 2006 ÖVP-Abgeordneter zum Nationalrat.

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Mit 1. März die Kommunalpolitik verlassen wird der bisherige Grünen-Gemeinderat von Wolfsberg in Kärnten, Ulrich Habsburg-Lothringen. Der Nachfahre des letzten Großherzogs Ferdinand IV. von Toskana will sich auf seinen Kampf um eine Bundespräsidenten-Kandidatur von Habsburgern konzentrieren.

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