3378 Mal wurden Nachrichten überwacht.
Wien. Die Zahl der Überwachungsmaßnahmen steigt: Von 2016 auf 2017 gab es bei der Telefonüberwachung einen Anstieg um rund 11 Prozent. Bei den Hausdurchsuchungen waren es sogar 17 Prozent. Zugleich gab es aber einen Rückgang bei den Verurteilungen. Das geht aus einer Anfragebeantwortung des Justizministeriums hervor.
Insgesamt 3378 Mal wurde 2017 eine „Überwachung von Nachrichten“ durchgeführt, 2016 war dies nur 3031 Mal der Fall. Das Verhältnis Ermittlungsmaßnahme zu Verurteilungen ging dabei aber von 9,5 auf 5,5 Prozent zurück. Neos–Vizeklubchef Nikolaus Scherak bezeichnet den Anstieg von Überwachungsmaßnahmen als „besorgniserregend“. (APA)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.03.2018)