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SPÖ: Kabinette dürften im Jahr 22 Millionen Euro kosten

Laut den SPÖ-Berechnuungen kommt Norbert Hofers (FPÖ) Verkehrsministerium auf 142.600 Euro im Monat.
Laut den SPÖ-Berechnuungen kommt Norbert Hofers (FPÖ) Verkehrsministerium auf 142.600 Euro im Monat.APA/HANS PUNZ
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Die Oppositionspartei hat die Kosten hochgerechnet. Spitzenreiter ist das Bundeskanzleramt, auf Platz zwei folgt Norbert Hofers Verkehrsministerium.

Die SPÖ kritisiert die Kosten für die Kabinette der Regierung. Rund 22 Millionen Euro könnten diese im Jahr ausmachen, hat die Oppositionspartei aus mehreren parlamentarischen Anfragebeantwortungen hochgerechnet. Spitzenreiter ist naturgemäß das Bundeskanzleramt mit 191.277 Euro im Jänner. Dahinter befindet sich schon Norbert Hofers (FPÖ) Verkehrsministerium mit 142.600 Euro im Monat.

Laut aktueller Aufstellung wurden im Jänner rund 1,6 Millionen Euro für 255 Mitarbeiter in den Kabinetten der ÖVP-FPÖ-Regierung aufgewendet, wie auch die Gratis-Zeitung "Heute" berichtet hatte. Hochgerechnet sind das für die SPÖ 22 Millionen Euro jährlich. Mit 64.000 Euro die geringsten Kosten entstanden im Familienministerium. Noch nicht inkludiert sind die Staatssekretariate. Die SPÖ befürchtet, dass mit diesen die jährlichen Kosten auf 30 Millionen Euro ansteigen könnten.

Der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder sieht in den Anfragebeantwortungen seinen "Verdacht bestätigt, dass es neben den 45 Millionen Euro für Kurz und Strache noch weitere versteckte Budgetposten der Regierung gibt". Die seiner Meinung nach hohen Ausgaben für Kabinette und Generalsekretäre zeigten deutlich: "Das Vorgehen der Regierung ist kein Sparen, sondern Prassen im System."

(APA)