Bei Europas Rechten floss der Champagner

Das EU-Parlament könnte nun 427.000 Euro von der rechten ENF-Fraktion zurückfordern. Es geht um teure Spesen, um Mittagessen – und um 228 Flaschen Champagner. Harald Vilimsky (FPÖ) bestätigt den Fall, nennt die Causa aber „rein französisch“.

2016 war für Europas Rechtspopulisten ein ziemlich gutes Jahr. Die Briten votierten für den EU-Austritt, was EU-Skeptikern auf dem ganzen Kontinent Aufwind gab. Donald Trump gewann die US-Präsidentenwahl.
Es gab also für die Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF), der die FPÖ genauso wie der französische Front National angehört, ein paar Anlässe, um anzustoßen - zum Beispiel mit Champagner. Die Ausgaben sind dabei etwas aus dem Ruder gelaufen. Das EU-Parlament könnte nun Berichten zufolge 427.000 Euro für Ausgaben im Haushaltsjahr 2016 zurückfordern.

Schon im vergangenen August hatte die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young für das Jahr 2016 einen Beitrag von 546.383 Euro ermittelt, der nicht den Vorschriften des EU-Parlaments entsprochen habe. Der ENF nahm Stellung. Ein paar Dinge klärten sich. Es blieben eben Ausgaben im Wert von 427.000 Euro, die nach Ansicht des prüfenden Haushaltskontrollausschuss entweder nicht mit den Regeln des EU-Parlaments vereinbar oder nicht ausreichen erklärt seien.

Mittagessen um 400 Euro pro Person

Einerseits geht es dabei um Unklarheiten bei Auftragsvergaben. Andererseits eben um überbordende „Repräsentationsausgaben“. Dem Bericht zufolge werden Mittagessen mit Kosten von 400 Euro pro
Person aufgelistet, aber auch Weihnachtsgeschenke für 110 Personen im Wert von jeweils 100 Euro.

Zudem soll die rechte Fraktion 228 Flaschen Champagner und sechs weitere nicht näher spezifizierte Flaschen im Wert von 81 Euro abgerechnet haben. Der Ausschuss will nun wissen wofür. Die Causa ist unangenehm. Europas Rechte inszenieren sich gern als die wahren Vertreter des "kleinen Mannes“, der dann aber eher keinen Champagner trinkt.

"Wasser predigen, Champagner trinken"

Die Opposition in Österreich schlachtet den Vorfall aus. „Die FPÖ predigt Wasser und trinkt 228 Flaschen Champagner“, spottete SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher. Im betroffenen Jahr 2016 hatte es 41 ENF-Fraktionssitzungen geben. "Das sind ja unfassbare 6 Flaschen Champagner pro Sitzung", empörte sich Lercher über das "Champagnergelage auf Steuerzahlerkosten". "Darf ich ab nun 'Schampus-Harry' zu Ihnen sagen, Herr Vilimsky?", fragte der grüne Abgeordnete Michel Reimon sarkastisch auf Twitter.

ENF-Vizechef Harald Vilimsky bestätigte zwar grundsätzlich die Causa. Er selbst habe aber "noch nie" Champagner getrunken. Wer ihn kenne, wisse das. Die Bestellungen seien von "den Franzosen", also dem Front National von Marine Le Pen, erfolgt, sagte der Vizechef der ENF-Fraktion. Dabei sei der Champagner für die Franzosen ähnlich gebräuchlich wie für Österreicher der grüne Veltliner. "Nicht eine Flasche" habe die FPÖ bestellt, versicherte Vilimsky.