Umstrittene Verträge

REUTERS/Damir Sagolj
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Für Auseinandersetzungen sorgten zuletzt auch die sogenannten Absichtserklärungen, oder Memorandum of Understanding, zur Seidenstraßeninitiative. Für Peking wäre es ein Triumph, wenn ein westeuropäisches Land diese höchst umstrittene Abkommen unterzeichnen würde. Denn zuletzt hatte China zuletzt zwei prominente Abfuhren erhalten.

Frankreichs Präsident Macron gab sich im Jänner in Peking widerborstig. Er stellte Gegenforderungen und bekam prompt Unmut zu spüren: Macron musste ohne Airbus-Deal abreisen. Auch die britische Premierministerin Theresa May wollte das Abkommen im Februar nicht unterfertigen. Auch Österreich wurde vor dem Staatsbesuch von chinesischer Seite dazu angehalten, eine derartige Absichtserklärung zu unterzeichnen, sagte jedoch nicht zu.

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