Klubobmann Peter Kolba legt seine Funktion zurück und tritt aus der Partei aus. Grund dafür sind Meinungsverschiedenheiten – auch mit Parteichef Peter Pilz, der ins Parlament zurückkehren will.
Wien. Und schon wieder ist die Liste Pilz führungslos. Zuerst kam Parteigründer Peter Pilz nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung abhanden. Er legte sein Mandat im Herbst (vorläufig) zurück und agiert seitdem hinter den Kulissen. Nun wirft auch Klubobmann Peter Kolba überraschend das Handtuch. Er will seine Funktion als Klubobmann in wenigen Tagen abgeben und ist nach eigenen Angaben am Sonntag sogar aus der Partei ausgetreten.
„Ich bin soeben aus der Partei ausgetreten, um klarzustellen, dass ich für deren Aufbau nicht mitverantwortlich bin“, schrieb er in der Listen-internen Facebook-Gruppe „Vorwärts“, die dem Austausch mit der Parteibasis dient. Zuvor schrieb er: „Ich ziehe jetzt mal eine Konsequenz und lege die interimistische Klubobmannschaft zurück. Ich bin am 1.5. wieder normaler Abgeordneter und werde jene Themen, für die ich im Wahlkampf angetreten bin, im Parlament weiter offiziell vertreten“. Grund für die Eskalation sind heftige Diskussionen innerhalb der Gruppierung.
So wird kritisiert, dass mit dem Aufbau der Partei und ihren Strukturen seit dem Einzug der Liste ins Parlament wenig bis nichts vorangegangen sei. Parteichef Peter Pilz hatte kurz nach seinem Rückzug im November angekündigt, dies als seine vorrangige Aufgabe zu betrachten – passiert ist seither nicht viel. Vielmehr könnte man den Eindruck gewinnen, dass Pilz vor allem Energie in sein Comeback investiert und seit der Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung wieder die ihm gebotene mediale Bühne genießt. An den Geldmitteln sollte der Aufbau von Parteistrukturen jedenfalls nicht scheitern: Die Parteienförderung beträgt 1,5 Millionen Euro, zusätzlich ist eine Million Euro für die Parteiakademie vorgesehen.
