Peter Kolba tritt als Klubobmann angeblich wegen seiner chronischen Krankheit zurück. Dokumente deuten auf parteiinterne Querelen hin. Wann und wie Pilz zurückkommt, bleibt offen.
Wien. Die Nachfolge von Peter Kolba als Klubchef der Liste Pilz bleibt offen. Am Montag bestätigte Kolba den Bericht der „Presse“ vom Sonntag, wonach er als Vorsitzender des Klubs zurücktreten werde und aus der Partei ausgetreten sei. Aber: Kolba will weiterhin im Parlament bleiben – und das nicht als wilder Abgeordneter. Er wird auch weiterhin dem Klub der Liste Pilz angehören.
Die Konstellation ist nicht ganz so ungewöhnlich, wie sie das in anderen Parteien wäre. Denn die Partei Liste Pilz hat nach dem Austritt von Kolba nur noch vier Mitglieder – genau so viele, wie gesetzlich nötig sind, um als solche zu gelten. Davon sitzt ein einziges, nämlich der Abgeordnete Bruno Rossmann, auch im Nationalrat. Man sei eben keine typische Partei und wolle auch keine Parteistrukturen aufbauen, heißt es dazu aus der Liste Pilz. Die Parteienförderung – immerhin üppige 1,5 Millionen Euro – will man lieber für Projekte oder die Anliegen regionaler Bürgerinitiativen ausgeben.
Interne Zerwürfnisse
Kolba betonte jedenfalls, er habe seine Position nicht im Unfrieden hingeworfen. Die Funktion des Klubobmanns sei immer schon interimistisch angelegt gewesen. Der frühere Konsumentenschützer verwies auf seine chronische Schmerzerkrankung, die diesen Schritt notwendig mache. Allerdings deuten Facebook-Postings in einer internen Gruppe, die der „Presse“ vorliegen, sehr wohl auf interne Zerwürfnisse hin. Kolba hat sich darin gegen Kritik an dem zu langsamen Aufbau interner Strukturen zur Wehr gesetzt.
„Ich bin soeben auch aus der Partei ausgetreten, um klarzustellen, dass ich für deren Aufbau sicher nicht mitverantwortlich bin“, schreibt er dort. Und: „Ich ziehe jetzt mal eine Konsequenz und lege die interimistische Klubobmannschaft zurück.“ Dazu dürfte er sich von den Abgeordneten Martha Bißmann und Stephanie Cox angegriffen gefühlt haben. Diese haben gegenüber dem „Falter“ die Kommunikation des Klubs bemängelt und Verbesserungsbedarf geortet. Kolba: „Da meine Strategie im letzten ,Falter‘-Interview als chaotisch dargestellt wurde und das unser größtes Problem sei, ist klar, dass ich den Platz frei mache. Das lasse ich mir – auch mit nachfolgender Entschuldigung – nicht ausrichten.“
Wer ihm als Klubchef nachfolgen könnte, blieb am Montag offen. Die Liste Pilz will die Entscheidung in zwei Wochen bekannt geben – zu jenem Zeitpunkt, zu dem eigentlich auch der Rückzug von Kolba offiziell hätte verkündet werden sollen. „Es wird kein Problem sein, jemanden zu finden“, sagte Kolba. Zur Auswahl stünden beispielsweise Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl, die früheren Abgeordneten bei den Grünen, die beide eine langjährige Erfahrung im Parlament vorweisen können. Das gilt auch für Daniela Holzinger, die von der SPÖ zur Liste Pilz gewechselt ist. Der Abgeordnete Alfred Noll – ein enger Vertrauter von Parteigründer Peter Pilz – postete am Sonntag im „Standard“-Forum, er hätte Holzinger für eine „Ansage“ gehalten – „allein, sie wollte nicht“. Eine Aussage, die viele bei der Liste Pilz anders sehen: Denn Holzinger habe sehr wohl den Posten der Klubchefin übernehmen wollen, allerdings habe sie Bedingungen gestellt. Eine davon: Nicht nur als Interimslösung wie Kolba herhalten zu müssen. Sprich: Nicht nur, bis Parteigründer Peter Pilz ins Parlament zurückkehrt.
Pilz' schwieriges Comeback
Davon hängt nämlich jede weitere Entscheidung bei der kleinsten Parlamentspartei ab. Wann Pilz zurückkehren wird, ist allerdings noch immer offen. Ursprünglich hat er gesagt, er wolle warten, bis die Vorwürfe der sexuellen Belästigung gegen ihn ausgeräumt seien. Pilz rechnet damit, dass die Staatsanwaltschaft noch vor dem Sommer die Ermittlungen einstellen wird – schlicht, weil die Vorwürfe verjährt sein dürften. Und dann bleibt da noch das Problem, dass jemand für Pilz auf das Mandat verzichten muss. Auch wenn die meisten Abgeordneten einer Rückkehr positiv gegenüberstehen, will doch bis dato niemand den Stuhl räumen. Kolba dazu am Montag: „Wenn niemand gehen will, wird Pilz auch nicht zurückkehren können.“
AUF EINEN BLICK
Die Liste rund um Gründer Peter Pilz schaffte am 15. Oktober 2017 den Sprung in den Nationalrat. Pilz nahm sein Mandat dann nicht an, weil er mit Vorwürfen der sexuellen Belästigung konfrontiert wurde. Er arbeitet am Comeback. Peter Kolba wurde statt Pilz Klubobmann – diese Funktion will er nun mit 1. Mai zurücklegen. Aus gesundheitlichen Gründen, wie er sagt.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.04.2018)
