Die "fachliche und persönliche Eignung von Stiftungsräten" sei zu prüfen, sagt Thomas Drozda. Für den Vorsitz des höchsten ORF-Gremiums fällt schon ein anderer Name.
Die Diskussion über den FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger war nun auch Thema im Parlament. SPÖ-Mediensprecher Thomas Drozda verlangte am Dienstag im Nationalrat von Bundeskanzler Sebastian Kurz, Steger nicht mehr ins ORF-Aufsichtsgremium zu entsenden, "wenn sich dieser nicht deutlich entschuldigt". Denn: "Es gibt rote Linien, und diese hat Herr Steger überschritten."
"Auch im ORF-Gesetz steht, dass die fachliche und persönliche Eignung von Stiftungsräten zu prüfen ist", begründet Drozda. "Meines Erachtens hat sich Steger, wenn er sich nicht entschuldigt, disqualifiziert und diskreditiert." Darüber hinaus verweist Drozda, übrigens von 2007 bis 2014 selbst Stiftungsrat, auf die Geschäftsordnung des Gremiums: "Mitglieder des Stiftungsrats haben im Kontakt mit der Öffentlichkeit und den Medien darauf zu achten, dass Nachteile für das Ansehen des ORF und seine wirtschaftlichen Interessen vermieden werden", heißt es darin, und dagegen habe Steger verstoßen.
Wer soll den Vorsitz übernehmen?
Was den Stiftungsrats-Vorsitz betrifft, hält es Drozda für "wahrscheinlich", dass die SPÖ-Vertreter zustimmen, wenn "eine seriöse Persönlichkeit ins Spiel gebracht wird". Dies sei aber selbstverständlich die Entscheidung der Räte, betonte der Mediensprecher. Wie zuvor bereits dem bürgerlichen Stiftungsrat Matthias Limbeck fiel ihm der Name Franz Medwenitsch ein.
Ob Steger wie geplant Vorsitzender im höchsten ORF-Gremium werden kann, war schon zuvor Thema. Der Leiter des ÖVP-Freundeskreises im Stiftungsrat, Thomas Zach, ließ sich zu keiner Aussage hinreißen, ob er Steger wählen würde.
Andere waren deutlicher bezüglich der Sitzung im Mai: Der Kärntner Stiftungsrat Siggi Neuschitzer sagte, er würde nicht für Steger stimmen. (Neuschitzer war ursprünglich von BZÖ/FPK bestellt, danach von der SPÖ-geführten Landesregierung verlängert worden.) Der Salzburger und Bürgerliche Matthias Limbeck plädiert für Franz Medwenitsch, ebenfalls ÖVP-Stiftungsrat, als Vorsitzenden. Das kommentierte Zach ebenfalls nicht.
(APA/red.)
