CIA-Chef Pompeo traf Nordkoreas Machthaber Kim zu Ostern

FILES-US-politics-diplomacy-SENATE-POMPEO
FILES-US-politics-diplomacy-SENATE-POMPEOAPA/AFP/JIM WATSON
  • Drucken

Der Direktor des US-Geheimdienstes und designierte US-Außenminister bereitete ein Treffen Kims mit US-Präsident Donald Trump vor. Dieses könnte im Juni stattfinden.

Nach den Spannungen des vorigen Jahren kommt Nordkorea zunehmend aus der Isolation. US-Präsident Donald Trump und hochrangige südkoreanische Regierungsvertreter sprachen offen von der Möglichkeit eines Friedensvertrages - 65 Jahre, nachdem die Kampfhandlungen im Korea-Krieg durch ein Waffenstillstandsabkommen ausgesetzt wurden.

Trump bestätigte am Mittwoch, dass der designierte US-Außenminister und jetzige CIA-Chef Mike Pompeo sich mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un in Nordkorea getroffen hat - ein Schritt hin zu einem historischen direkten Treffen zwischen Trump und Kim.

Die Spannungen auf der Halbinsel waren 2017 nach nordkoreanischen Raketen- und Atomtests immer stärker geworden. Trump und Kim beleidigten sich gegenseitig. Dann erklärte Kim in seiner Neujahrsansprache, sein Land sei "eine friedliebende und verantwortungsbewusste Atommacht". Nordkoreas Teilnahme an den Olympischen Winterspielen in Südkorea sorgte für eine weitere Entspannung. Nord- und Südkorea sind auf Annäherungskurs; seit Wochen wird über ein Treffen zwischen Trump und Kim diskutiert. Es wäre das erste Mal, dass ein amtierender US-Präsident einen nordkoreanischen Machthaber trifft.

Süden kann sich Friedensvertrag vorstellen

Zunächst ist für den 27. April ein Gipfel Nordkorea/Südkorea zwischen Kim und Präsident Moon Jae-in angesetzt. "Im Rahmen unserer Pläne prüfen wir, ob der Waffenstillstand auf der Koreanischen Halbinsel in einen Zustand des Friedens überführt werden kann", sagte ein hochrangiger südkoreanischer Regierungsvertreter am Mittwoch. Die beiden koreanischen Staaten könnten jedoch nicht alleine darüber entscheiden. Zuvor hatte Trump auf seinem Anwesen Mar-a-Lago in Florida ebenfalls von der Möglichkeit eines Friedensvertrags gesprochen. "Den Menschen ist nicht klar, dass der Korea-Krieg nicht zu Ende ist", sagte er während eines Besuchs des japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe zu einem möglichen Friedensvertrag. Im Falle, dass es ein Abkommen gebe, hätten die koreanischen Staaten dafür "seinen Segen".

Bisher hat Nordkorea erklärt, es werde ein solches Abkommen nur mit den USA schließen. Südkorea gehört nicht zu den Unterzeichnern des Waffenstillstandes von 1953: Dieser wurde von Nordkorea und chinesischen Militärs auf der einen Seite und den US-geführten UNO-Streitkräften auf der anderen Seite geschlossen. Experten weisen darauf hin, dass die Regierung in Seoul daher nur begrenzt Schritte in diesem Punkt unternehmen könne. Südkorea vermeidet den Begriff "Friedensvertrag" häufig und spricht von einem "Zustand des Friedens" oder einem "Abkommen zur Einstellung feindlicher Handlungen".

Das Gipfeltreffen im April wird trotzdem mit Spannung erwartet. Die Nachrichtenagentur Yonhap meldete am Mittwoch unter Berufung auf das südkoreanische Präsidialamt, Teile der Gespräche sollten live übertragen werden. Für Aufsehen sorgten am Dienstag Meldungen, der Trump-Vertraute Pompeo habe sich mit Kim getroffen. Trump bestätigte dies am Mittwoch auf Twitter: "Das Treffen lief sehr gut", erklärte er. "Einzelheiten des Gipfels werden ausgearbeitet." Allerdings fand das Treffen laut Trump erst vergangene Woche statt, während verschiedene Medien zuvor von einem Gespräch zu Ostern berichtet hatten.

Fünf Orte für Treffen im Gespräch

China begrüßte die Annäherung. "Wir befürworten direkte Kontakte und Dialog zwischen Nordkorea und den USA", sagte die Sprecherin des Außenministeriums in Peking, Hua Chunying. "Ein guter Anfang ist der halbe Erfolg", zitierte sie eine Redensart. China hoffe, dass die Parteien gegenseitig Vertrauen und Verständnis aufbauten und "Schritt für Schritt" auf eine koreanische Halbinsel ohne eine Atombedrohung hinarbeiteten.

Im Zuge der diplomatischen Bemühungen traf Chinas Unterhändler Song Tao bei einem einwöchigen Besuch in Pjöngjang mehrmals mit Kim zusammen. Die Gespräche des Leiters der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees mit Ministerrang verdeutlichen die wichtige Rolle Chinas in dem Tauziehen. Überraschend hatte Kim im März erstmals Peking besucht und Staats- und Parteichef Xi Jinping getroffen, um Rückendeckung für seine Gespräche mit Trump zu suchen.

Früheren Angaben des Präsidenten zufolge werden fünf Orte für ein direktes Treffen diskutiert, von denen keiner in den USA liege. Aus US-Regierungskreisen verlautete, sie lägen in Europa und Südostasien. Spekuliert wird unter anderem über ein Treffen in der Demilitarisierten Zone zwischen Nord- und Südkorea, Stockholm, Genf und der Mongolei. Kim verlässt nur selten Nordkorea. Als Zeitraum ist Ende Mai oder Anfang Juni im Gespräch.

Allerdings wies Trump am Dienstag darauf hin, dass das Treffen auch noch platzen könnte. Die USA fordern von Nordkorea einen Verzicht auf seine Atomwaffen, was die Regierung in Pjöngjang bisher ablehnt. Japan will zudem die nordkoreanischen Raketen in Gespräche einbeziehen, die auf sein Staatsgebiet zielen. Kritiker sehen in Nordkoreas Vorgehen ohnehin nur einen Versuch, einen Keil zwischen den USA und Südkorea zu treiben.

(APA/dpa/AFP/Reuters)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Außenpolitik

Wie Nordkorea und China Donald Trump ausstechen

Kim Jong-un und Xi Jinping landen mit dem Treffen in Peking einen Propagandacoup. Es ist vor allem ein Zeichen an Donald Trump: Er könne die alten Partner nicht entzweien.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.