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Innsbruck-Wahl: Grüne Vizebürgermeisterin tritt aus Partei aus

GRUeNER BUNDESKONGRESS IN INNSBRUCK
Bild aus besseren Tagen: Sonja Pitscheider (l.) mit Rudi Anschober und Eva Glawischnig (Archivbild)APA/THOMAS MURAUER
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Zwei Tage vor der Innsbruck-Wahl gibt es eine Überraschung bei den Grünen: Vizebürgermeisterin Sonja Pitscheider trat aus der Partei aus. Grund: offenbar der Spitzenkandidat Georg Willi, dem Pitscheider "rechten Sprachgebrauch" vorwirft.

Eine unerwartete Überraschung zwei Tage vor der Gemeinderatswahl in der Tiroler Landeshauptstadt: Die grüne Vizebürgermeisterin Sonja Pitscheider trat am Donnerstagabend unerwartet aus ihrer Partei aus. Grund dürften Aussagen des Bürgermeisterkandidaten der Grünen, Georg Willi, sein. Pitscheider hatte die Entscheidung auf ihrer Facebook-Seite bekannt gemacht.

Der Grund dafür sei, dass die Innsbrucker Grünen mit "rechtspopulistischen Mechanismen" arbeiten würden. Einer solchen Partei wolle sie nicht angehören, sagte Pitscheider: "Bye, bye, greens".

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So verglich Pitscheider jüngere Aussagen Willis mit dem Sprachgebrauch der FPÖ. Sie könne sich damit nicht länger identifizieren. Die Vizebürgermeisterin bezog sich auf ein Interview von Willi, in dem er gesagt hatte, das Thema Wohnen interessiere Menschen mehr als Diskussionen über das Binnen-I oder die Ehe für alle ("So hart das klingen mag, aber die Frage, ob ich mir das Dach überm Kopf leisten kann, beschäftigt die Leute ganz einfach mehr als die Frage nach dem Binnen-I oder der Ehe für alle.").

"Das vertieft die Gräben"

"Rechte Sprache arbeitet mit Ausgrenzung, Ausspielen und Lächerlichmachen von Anliegen, die nicht ins eigene Weltbild und das der erhofften WählerInnenklientel passen. Eine eigene Wohnung gegen feministische Forderungen und gegen Forderungen der homosexuellen Community zu stellen, vertieft die Gräben und ist weit entfernt von einer solidarischen Gesellschaft. Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun und trotzdem wird es vom grünen Kandidaten prominent als Sager gesetzt. Das lässt mich erschaudern", schrieb Pitscheider in ihrer Stellungnahme.

Willi "bedauert" den Austritt der Vizebürgermeisterin aus der Partei. Der Satz, den Pitscheider als Stein des Anstoßes nahm, habe sie "missverstanden", erklärte er: "Es ist mir selbstverständlich ein Anliegen, gegen jede Form der Diskriminierung einzutreten." Er habe mit der Aussage hervorheben wollen, dass der Kampf für leistbares Wohnen, soziale Sicherheit und gute Ausbildung "zentrale" Inhalte der Grünen seien, und dass das auch verstärkt kommuniziert werden müsse. "In der Außenwirkung war das in der Vergangenheit nicht immer so", meinte Willi. Dort seien die Grünen jedoch eher mit der Diskussion über das Binnen-I in Verbindung gebracht worden.

Austritt aus persönlicher Enttäuschung?

Dass bei Pitscheider auch Enttäuschung mitgespielt habe, weil sie ihm im Rennen um die Spitzenkandidatur unterlegen war, wollte der Grünen-Spitzenkandidat und Bezirkssprecher nicht bewerten. Willi dankte Pitscheider für ihre Verdienste um die Stadt: "Sie war die erste grüne Vizebürgermeistern und hat vieles aufgebaut".

Pitscheider - seit 2006 Gemeinderätin, seit 2012 Vizebürgermeisterin - trete zwar aus der Partei aus, wolle aber ihre politischen Funktionen beibehalten. Sie war ohnehin nicht mehr auf der grünen Liste für die Wahl vertreten und hatte ihren Abschied aus der Politik angekündigt. Willi hatte Pitscheider vor einem Jahr in einer Kampfabstimmung um die Spitzenkandidatur der Grünen geschlagen: 74 Prozent der Delegiertenstimmen gingen damals an Willi.

(epos/APA)