Bei einem Sonderparteitag wählen die Sozialdemokraten nach einem turbulenten Jahr am Sonntag erstmals in ihrer 155-jährigen Geschichte eine Frau zur Chefin: Andrea Nahles.
Wien/Berlin. Fast ein halbes Dutzend Mal haben sich die Delegierten der SPD in den vergangenen 15 Monaten zu einem Parteitag aufgemacht, um einen neuen Vorsitzenden zu küren, über Programm, Kurs und Zukunft in der Großen Koalition zu entscheiden oder schlicht die Sozialdemokratie zu retten: ein Drama ohne Ende, nicht untypisch für die älteste und debattierfreudigste Partei Deutschlands.
Bei einem neuerlichen Sonderparteitag am Sonntag in Wiesbaden hat sich die SPD geschworen, nach den Turbulenzen, dem jähen Hoch und dem kapitalen Absturz der kaum einjährigen Ära Schulz wieder zur Ruhe zu kommen. Die erste Parteichefin in der 155-jährigen Geschichte, die – obwohl erst 47 Jahre alt – die SPD in- und auswendig kennt, soll die zweite große Volkspartei konsolidieren, die in Umfragen zuletzt unter die 20-Prozent-Marke gefallen ist, und die Flügel miteinander aussöhnen.
„Trümmerfrau“
Als Juso-Chefin mit Hang zur Intrige und zum losen Mundwerk und als Generalsekretärin hat Andrea Nahles selbst an mehreren Dramen mitgeschrieben und mindestens zwei SPD-Chefs gestürzt. Die flotten Sprüche behielt die ehemalige Ministrantin, Germanistin und Mutter einer siebenjährigen Tochter bei, die in ihrer Heimatgemeinde in Rheinland-Pfalz den SPD-Ortsverband mitgegründet hatte.
Sie ist die vorerst letzte Hoffnungsfigur der SPD, und „Die Zeit“ hat sie so süffisant wie treffend als „Trümmerfrau“ tituliert. Es fehlt ihr nicht an Selbstbewusstsein, die zutiefst verunsicherte Partei aus dem historischen Tief zu führen. Sie verfügt zudem über die Erfahrung, das strategische Geschick und politische Gewicht für eine Neuaufstellung und Neupositionierung der schwer angeschlagenen SPD.
Als Arbeitsministerin hat sie sich in den vergangenen Jahren durch Sacharbeit die Wertschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und der CDU-Minister erworben. Dennoch ließ sie sich jetzt bewusst nicht ins Korsett der Koalition zwängen, um die Hand für die Fraktions- und Parteiarbeit frei zu haben. Als Fraktionschefin glaubt sie in einer Machtteilung mit dem Hanseaten Olaf Scholz, dem Finanzminister und Vizekanzler und möglichen Kanzlerkandidaten, die Union besser in die Zange nehmen zu können. Das Tandem Nahles-Scholz fungiert als neues sozialdemokratisches Kraftzentrum, und bisher läuft es erstaunlich rund.
Ohne Nahles wäre die Regierung womöglich gar nicht zustande gekommen. Nicht zuletzt ihrer fulminanten Rede auf dem Parteitag in Bonn im Jänner war es zu verdanken, dass die SPD trotz massiven Widerstands doch noch in Regierungsverhandlungen mit der Union eingetreten ist und letztlich in einer Urabstimmung auch Ja zur Fortsetzung der ungeliebten Großen Koalition gesagt hat. Als Wahlverliererin hat Nahles überdies aus den Verhandlungen das Maximum für die SPD herausgeholt.
Das nachgerade stalinistische Rekordergebnis von 100 Prozent, das Martin Schulz vor 13 Monaten bei seiner Kür zum SPD-Chef erreicht hat, wird seiner Nachfolgerin indes verwehrt bleiben. Entgegen der Parteiregie und dem Willen Nahles', die eine Wahl per Akklamation vorgezogen hätte, wird es in Wiesbaden zu einer Kampfabstimmung kommen – pikanterweise zu einem Frauenduell. Simone Lange, die Flensburger Bürgermeisterin und bisher ein unbeschriebenes Blatt, ließ sich nicht von einer Kandidatur abbringen.
Ex-Kriminalbeamtin
Die 41-jährige frühere Kriminalbeamtin tourte darum zuletzt durchs Land, um ihre Bekanntheit zu steigern und mit linken Akzenten ein Kontrastprogramm zu entwerfen. Zu Beginn ihrer Karriere hatte sich Nahles selbst als Linke profiliert, um im Lauf der Zeit doch als Pragmatikerin in die Mitte zu rücken.
Für mehr als für eine kleine Überraschung ist die Zählkandidatin Lange aber wohl nicht gut. Sie zählt auf die Unterstützung der Gegner einer Großen Koalition – und darauf, dass die Delegierten Nahles einen Denkzettel für die Volten und Intrigen verpassen. Sie war hauptverantwortlich dafür, ihren Rivalen Sigmar Gabriel als Außenminister aus der Regierung zu drängen. Juso-Chef Kevin Kühnert kündigte schon an, für Nahles zu stimmen. Das Vertrauen der Deutschen muss sie jedoch erst noch erringen. Denn eine Mehrheit traut ihren den neuen Job nicht zu.
ZUR PERSON
Andrea Nahles. Die 47-Jährige aus Rheinland-Pfalz wird am Sonntag voraussichtlich zur ersten Frau an der Spitze der SPD gewählt werden. Sie begann ihre Karriere als Juso-Chefin, avancierte zur Generalsekretärin und später zur Arbeitsministerin. Nach dem Wahldebakel stieg sie in die Schlüsselposition der Fraktionschefin auf.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.04.2018)
