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Analyse

Ein großer Sieger – und einige kleine

SALZBURG-LANDTAGSWAHL: HASLAUER (OeVP) / WAHLPARTY..
Lacht als letzter von vier Landeshauptleuten, die sich heuer der Wahl stellten: Wilfried Haslauer führte die ÖVP in Salzburg zu alter Größe.APA/BARBARA GINDL
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Vier Landtagswahlen fanden in diesem Jahr statt – die letzte am gestrigen Sonntag in Salzburg. Das bringt auch auf Bundesebene neue Machtverhältnisse und Dynamiken. Was die Wahlen für die einzelnen Parteien bedeuten.

Wien. 2,8 Millionen Menschen in Niederösterreich, Tirol, Kärnten und Salzburg – mehr als 40 Prozent der österreichischen Wahlberechtigten – haben heuer gewählt. Was ihre Stimmen für die Parteien bedeuten.

>>> Detailergebnisse der Landtagwahl in Salzburg

Die Presse/GK

>> SPÖ

Die Faustregel lautet: Wer im Bund in Opposition ist, der profitiert bei Landtagswahlen. Das stimmt für die SPÖ auch im Jahr 2018 – allerdings bei Weitem nicht in dem Ausmaß wie unter Schwarz-Blau von 2000 bis 2007. Damals konnte die SPÖ massive Zuwächse verzeichnen. In Tirol und Niederösterreich blieben diese nun mit plus 3,53 Prozentpunkten (17,25 Prozent) und 2,4 (23,92) unter den Erwartung. Auch Salzburg war eine Enttäuschung. Die SPÖ verlor nach einem ohnehin schon schlechten Ergebnis weiter und fiel auf rund 20 Prozent.

Der größte Erfolg konnte mit 47,94 Prozent (plus 10,81) in Kärnten gefeiert werden. Für Parteichef Christian Kern, über dessen Ablöse bereits spekuliert wurde, war dieses Ergebnis besonders wichtig. Landeshauptmann Peter Kaiser gilt als einer seiner Vertrauten. Es geht für die SPÖ also insgesamt bergauf – aber langsam.

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>> ÖVP

Die ÖVP ist auf Erfolgskurs. Die erzschwarzen Bundesländer Tirol und Niederösterreich haben gehalten. Die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner konnte sogar die Absolute holen. Auch Salzburg war erfreulich, die Partei legte von 29 Prozent auf über 38 Prozent zu.

Einzig Kärnten blieb – trotz der guten Beliebtheitswerte von Kanzler Sebastian Kurz – mit dem kleinen Plus von einem Prozent auf insgesamt 15,5 Prozent unter den Erwartungen. Die ÖVP stellt nun weiterhin sechs der neun Landeshauptleute, die durch die Bank gute Wahlergebnisse einfuhren. Das stärkt die Partei insgesamt, schürt aber auch innerparteiliche Konflikte. Es ist davon auszugehen, dass die gestärkten Länder wieder vehementer Begehrlichkeiten gegenüber dem Bund anmelden werden. Kurz hat allerdings Reformen angekündigt, die teilweise zur Entmachtung der Länder führen sollten.

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>> FPÖ

Bei der Nationalratswahl hat die FPÖ mit 25,97 Prozent (+5,46 Prozent) einen Spitzenwert eingefahren. Auf Landesebene hat man auf niedrigem Niveau auch zugelegt – jedoch ist man weit entfernt vom Bundesniveau: In Kärnten holte die Partei 22,96 (plus 6,11), in Niederösterreich 14,76 Prozent (plus 6,5), in Tirol 15,53 Prozent (plus 6,19) und in Salzburg mit einem leichten Plus auf 19 Prozent. Diese Erfolge sind teilweise auch auf Faktoren wie das Verschwinden des Team Stronach zurückzuführen. Um in den Ländern erfolgreicher zu werden, muss die FPÖ ihr Personal in der Kommunalpolitik besser aufbauen.

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>> Grüne

Nach der Nationalratswahl – und dem Ausscheiden aus dem Parlament – ging es bei den Grünen auch in den Ländern nur noch um das Überleben. Das ist bis auf Kärnten gelungen. Den Parlaments-Klubstatus haben die Grünen aber durch die schlechten Wahlergebnisse (und damit einhergehend dem Wegfall der Bundesratsabgeordneten) trotzdem verloren. Wie es den Grünen nun gelingen kann, sich aus der desaströsen Lage zu alter Stärke aufzurappeln, will man Anfang Mai bei einem Bundeskongress besprechen.

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>> Neos

Die Neos erobern das Land – zumindest sind sie überall dort erfolgreich, wo es bürgerliches Wählerpotenzial gibt. Der Einzug gelang darum in den schwarzen Bundesländern Salzburg (rund sieben Prozent), Niederösterreich (5,15 Prozent) und Tirol (5,21). In Kärnten schafften sie den Sprung mit nur 2,14 Prozent nicht. Die Partei ist also insgesamt gestärkt und etabliert.

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[OEGRS]

("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.04.2018)