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Die Grünen - zwischen Triumph und Absturz

Zwei Urnengänge aus grüner Sicht.
Zwei Urnengänge aus grüner Sicht.APA/BARBARA GINDL
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Das zweitbeste Ergebnis in Salzburg - und doch eine Halbierung der Stimmen. Ein Parteiaustritt in Innsbruck - und doch der Sieg bei der Gemeinderatswahl. Zwei Urnengänge aus grüner Sicht.

Die Grünen sind zwiegespalten - anders lassen sich die beiden Wahlergebnisse von Sonntag wohl nicht zusammenfassen. Auf der einen Seite steht da bekanntlich der Absturz der Grünen bei der Landtagswahl in Salzburg. War man bisher Juniorpartner in der Regierung und konnte - dem Finanzskandal sei Dank - auf das historisch beste Ergebnis von 20 Prozent im Jahre 2013 verweisen, so wurde dieser Wert nun halbiert. Freilich: Damit hat die Partei von Astrid Rössler - die noch am Abend verkündete, den Gremien ihren Rücktritt anbieten zu wollen - immer noch das zweitbeste Ergebnis ihrer Geschichte geschrieben.

>>> Alle Detailergebnisse der Salzburg-Wahl

"Es läuft einmal so, einmal so", kommentierte der grüne Bundessprecher Werner Kogler. Gestern Nachmittag hatte er noch deutlichere Worte gefunden und eine "Enttäuschung" eingeräumt. Dennoch stärkte Kogler Rössler den Rücken: Sie habe einen guten Job gemacht, betonte er. Die Lorbeeren für die Regierungsarbeit seien jedoch bei der Landeshauptmann-Partei gelandet. Er wolle den Gremien nicht vorgreifen, meinte Kogler weiter, aber "ich hoffe, sie überdenkt das noch einmal". Er habe "höchsten Respekt" vor Rössler.

Und dann war da noch Innsbruck, wo die Grünen als großer Sieger aus der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl hervorgingen: Sie erklommen nicht nur mit 24,16 Prozent (neun Mandate) den ersten Platz, sondern Spitzenkandidat Georg Willi (30,88 Prozent) geht nun auch als erster in die Stichwahl, wo er in zwei Wochen auf Amtsinhaberin Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck) treffen wird.

Kogler: Willi habe "das völlig Richtige gesagt"

Kogler zeigte sich sehr erfreut über Willis "herausragenden Zwischenerfolg". Letzterer habe bewiesen, dass die Grünen in ihrem Potenzial "weit ausbaufähig" seien.

Doch auch in der Tiroler Landeshauptstadt ist nicht alles Gold was grün glänzt, denn: Willis Ausdrucksweise hatte zuletzt zum Parteiaustritt der Grünen-Vizebürgermeisterin Sonja Pitscheider geführt, die ihm "rechtspopulistische Mechanismen" vorgeworfen hatte. Konkret ging es um die Aussage Willis: "So hart das klingen mag, aber die Frage, ob ich mir das Dach über'm Kopf leisten kann, beschäftigt die Leute ganz einfach mehr als die Frage nach dem Binnen-I oder der Ehe für alle." Kogler verteidigte Willi nun. Dieser habe "das völlig Richtige gesagt", nämlich was für eine größere Zahl an Menschen wichtig sei - nicht, dass irgendetwas unwichtig sei.

Wie es nun mit den Grünen - österreichweit und regional - weitergeht, dazu äußerte sich Kogler noch nicht. Man werde sich mit dieser Frage aber intensiv auseinandersetzen, kündigte er an.

Grüne verlieren Bundesratsmandat und Anfragerecht

Fest steht: Die Grünen - die am Höhepunkte ihrer Macht 2014/15 in sechs Ländern mitregierten - sind jetzt nur mehr in drei Landesregierungen vertreten: In Vorarlberg (mit der ÖVP) und Wien (mit der SPÖ), sowie in Tirol. Dort wurde der schwarz-grüne Bund nach der heurigen Wahl verlängert. In Kärnten flogen sie mit der Wahl aus Landtag und Regierung.

Fest steht außerdem: Das Salzburg-Ergebnis hat auch auf Bundesebene Auswirkungen. Die Grünen verlieren einen weiteren Sitz im Bundesrat und sind dort künftig nur noch mit zwei Abgeordneten vertreten. Nach dem Klubstatus, der bereits nach der Tiroler Wahl weg war, verlieren sie damit auch das Anfragerecht an die Bundesregierung.

Für die Grünen sitzen somit nur noch Ewa Dziedzic aus Wien und David Stögmüller aus Oberösterreich in der Länderkammer des Parlaments. Sie sind dort auch die einzigen beiden fraktionslosen Abgeordneten.

(hell/APA)