Astrid Rössler sieht in "30.000 Stimmen Verlust auch eine persönliche Niederlage". Sie werde auch definitiv ihr Landtagsmandat nicht annehmen.
Der Rückzug der Grünen Parteichefin Astrid Rössler nach der Niederlage bei der Salzburger Landtagswahl am Sonntag ist fix. Der Parteivorstand hat ihre Entscheidung am Montagnachmittag mit Bedauern zu Kenntnis genommen. Gleichzeitig wurde Rössler gebeten, ihre Funktion noch bis zur Landesversammlung im Juni auszuüben, um eine geordnete Übergabe zu ermöglichen. Zugleich legte der Vorstand fest, wer allfällige Sondierungsgespräche mit der ÖVP führen soll. Damit beauftragt wurden Rössler, Landesrat Heinrich Schellhorn und Geschäftsführer Rudi Hemetsberger.
Rössler hat am Montagabend ihre Entscheidung persönlich vor der Parteizentrale in der Salzburger Glockengasse den versammelten Journalisten mitgeteilt: "Für mich sind 30.000 Stimmen Verlust auch eine persönliche Niederlage. Es ist eine klare Abwahl meiner Politik, meines Stils und der Themen, für die ich gekämpft habe." Sie werde auch definitiv ihr Landtagsmandat nicht annehmen.
Übergabe noch vor dem Sommer
Ihr Rücktritt sei im Parteivorstand mit Bedauern zur Kenntnis genommen worden. "Gleichzeitig wurde ich gebeten, bis zur Wahl eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin die Geschäfte zu führen." Einen Termin dafür gebe es derzeit noch nicht, die Übergabe soll aber noch vor dem Sommer erfolgen. Zugleich wird Rössler in den nächsten Tagen das erste Sondierungsgespräch mit Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) führen. "Dann sehen wir auch, ob noch eine Möglichkeit für eine Regierungsbeteiligung besteht."
Sie sei sich bewusst, dass viele ihrer Themen unbequem waren und polarisiert hätten. "Aber ich habe mich die letzten fünf Jahre nicht verbogen und stehe zu meiner Verantwortung", sagte Rössler. Sie glaube nicht, dass die Grünen eine falsche Politik gemacht hätten. "Ich bin 2013 mit einer bewusst sachlichen Politik angetreten. Leider wurde das nicht so belohnt, wie ich mir das gewünscht hätte." Manche Entscheidungen seien vielleicht auch nicht entsprechend kommuniziert worden. Die Tempo-80-Beschränkung sei etwa als Hürde für Autofahrer, nicht als Gesundheitsmaßnahme aus Luftschutzgründen wahrgenommen worden.
Wer ihr personell nachfolgen könnte, wurde heute noch nicht entschieden. "So weit sind wir noch nicht. Wir sind in der Phase des Versuchs, Erklärungen zu finden." Dazu brauche man aber auch die Rückmeldung aus den anderen Parteigremien. "Wir werden uns gut neu aufstellen, aber wir werden dazu einige Zeit brauchen", erklärte die Grüne Landessprecherin.
Persönliche Zukunft offen
Offen ließ Rössler heute ihre persönliche Zukunft. "Dazu ist es noch zu früh. Jetzt konzentriere ich mich auf eine geordnete Übergabe." Sie wolle aber im Umweltbereich weiterarbeiten.
Die Grünen sind bei der Salzburger Landtagswahl am Sonntag von 20,2 auf 9,3 Prozent gefallen.
(APA)
