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Nächster Rücktritt bei Wiener SPÖ

Archivbild: Christian Oxonitsch im Jahr 2015
Archivbild: Christian Oxonitsch im Jahr 2015Die Presse
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SPÖ-Klubchef Christian Oxonitsch, der zum linken Flügel der SPÖ Wien zählt, zieht sich zurück. Es ist der dritte Rückzug nach Sandra Frauenberger und Andreas Mailath-Pokorny.

Die personellen Umwälzungen in der Wiener SPÖ gehen weiter. Nach Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger und Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny erklärte am Dienstag Christian Oxonitsch seinen Rückzug als SPÖ-Klubchef. Der Ottakringer war zehn Jahre lang Michael Häupls Klubchef und jahrelang auch Stadtrat für Bildung und Sport.

„Klubvorsitzender der großen Wiener SPÖ zu sein ist eine äußerst ehrenvolle Aufgabe“, schrieb Oxonitsch, der zum linken SPÖ-Flügel um Frauenberger gehört, per E-Mail an die Genossen: „In den letzten Wochen habe ich den Eindruck gewonnen, dass ich meinen selbstgestellten hohen Anforderungen nicht entsprechen kann.“ Nachsatz: „Ich habe daher heute unseren Landesparteivorsitzenden ersucht, eine rasche Neuwahl in der Klubvollversammlung im Mai für einen breit getragenen Klubvorsitz in die Wege zu leiten und mich damit dann von dieser Aufgabe zu entbinden.“

"Team hat sich grundlegend verändert"

In Anspielungen auf die Neuaufstellung der SPÖ Wien, die der designierte Bürgermeister Michael Ludwig durchführt und den Rücktritt einiger Stadträte erklärt Oxonitsch gegenüber der „Presse“: „Das Team hat sich grundlegend verändert.“ Daher seien Veränderungen auch im Rathausklub sinnvoll, der die Kommunikationsdrehscheibe zwischen Stadträte, Gemeinderäte, Bezirke und Nationalräte sei. Auch für ihn persönlich, so Oxonitsch: „Ich blicke zurück auf zehn spannende Jahre.“ Und zehn Jahre seien ein guter Zeitpunkt für persönliche Veränderung, so Oxonitsch.

Häupls Klubchef zählt zum linken SPÖ-Flügel und gilt als äußerst rot-grün-affin. Hat die Wahl Michael Ludwigs bzw. der Rücktritt von Sandra Frauenberger den Klubchef zum Rücktritt motiviert? „Nein“, erklärt Oxonitsch: „Das hat damit nichts zu tun.“ Ludwig erklärte auf „Presse“-Anfrage dazu: Es sei eine persönliche Entscheidung von Christian Oxonitsch gewesen. Das sei zu akzeptieren.
Wie geht es nun weiter im SPÖ-Klub? Immerhin ist der Klubchef die wichtigste Verbindungsperson zum grünen Koalitionspartner. Er ist auch dafür verantwortlich, dass die politischen Pläne von Stadträten und Bürgermeister in die Praxis umgesetzt werden. Also im Gemeinderat in Gesetzesform gegossen werden.

Droht wieder eine Kampfabstimmung?

Besonders heikel für Michael Ludwig: Der neue Klubchef (oder Klubchefin) wird von den SPÖ-Gemeinderatsabgeordneten in geheimer Wahl bestimmt. Und im Klub hat die Ludwig-Fraktion nicht die Mehrheit, wie in roten Kreisen mehrfach zu hören ist. Hier dominieren die Innenbezirke bzw. die „Ottakringer Partie“, wie sie intern genannt wird.
Droht damit eine Kampfabstimmung zwischen beiden SPÖ-Flügeln wie am Landesparteitag? „Das glaube ich nicht“, erklärt Oxonitsch zu der Abstimmung über seine Nachfolge Mitte Mai. Aber selbst wenn, würde die Welt dadurch nicht untergehen.

Wer Oxonitsch nachfolgt, steht vor einer herausfordernden Aufgabe. Der gespaltene Klub muss geeint werden um Mehrheiten bei Abstimmungen sicherzustellen. Also jener Klub, in dem sich (im Flügelkampf) die Oxonitsch-Stellvertreter Tanja Wehsely und Ernst Nevrivy gegenseitig öffentlich zum Rücktritt aufgefordert hatten.

Heikle Bewährungsprobe

Wobei die erste Bewährungsprobe die heikelste ist: Am 24. Mai braucht Michael Ludwig und sein Team bei der Wahl der neuen Stadtregierung eine Mehrheit im Wiener Gemeinderat. Also auch die Stimmen von erbitterten Ludwig-Gegnern wie die künftige Ex-Stadträtin Sandra Frauenberger, die vom Stadtratsbüro in den Gemeinderat wechseln muss.

Oxonitsch selbst wird Gemeinderatsabgeordneter und SPÖ-Vorsitzender in Ottakring bleiben. Er will sich künftig verstärkt der Basisarbeit widmen, Oxonitsch ist in der Jugendarbeit und führend bei den Kinderfreunden engagiert.

(stu)