ÖVP und FPÖ beschleunigen Bewilligungsverfahren für Großprojekte

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LuftfahrtMichael Fritscher / picturedesk.
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ÖVP und FPÖ legen erste Eckpunkte zu einem neuen Gesetz vor. Damit sollen die Bewilligungsverfahren für Projekte, die dem Wirtschaftsstandort dienen, beschleunigt werden.

Der gestrige Dienstag wird in die Geschichte der europäischen Stahlindustrie eingehen. Erstmals seit 40 Jahren wird in Europa wieder ein Stahlwerk gebaut. Voestalpine-Chef Wolfgang Eder sprach beim Spatenstich von einer „schwierigen Standortentscheidung“. Denn nicht alles habe für den Standort im obersteirischen Kapfenberg gesprochen. Die Fertigstellung ist für 2021 geplant. Es geht um ein Investitionsvolumen von bis zu 350 Millionen Euro. Damit sind rund 3000 Arbeitsplätze in der Region gesichert. Doch nicht immer läuft alles so rund wie in Kapfenberg. Wie schwierig es ist, in Österreich wichtige Großprojekte umzusetzen, zeigt das jahrelange Genehmigungsverfahren für die Dritte Piste am Wiener Flughafen. Die zeitweise Untersagung der Dritte Piste ist der Anlassfall für das neue Standortentwicklungsgesetz der Regierung. Der "Presse" liegen die wichtigsten Eckpunkte vorab vor. Es sind auch Änderungen bei der Umweltverträglichkeitsprüfung geplant. Mehr dazu lesen Sie in diesem Artikel.

Der Streit um die Dritte Piste am Wiener Flughafen ist kein Einzelfall. Schon mehr als ein Jahrzehnt dauert die Auseinandersetzung um die 380-kV-Hochspannungsleitung in Salzburg. Bürgerinitiativen und Gemeinden laufen dagegen Sturm. Das nächste Problem zeichnet sich bei Investitionen im Telekombereich ab. Für den neuen superschnellen Mobilfunkstandard 5G sind zehn Mal mehr Antennen als bei der Vorgängertechnologie notwendig – entsprechend lang dürften die Genehmigungsverfahren dauern.

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