Frankreichs Staatspräsident zeigt sich nach seinem Staatsbesuch in Washington pessimistisch, was den Vertrag der USA mit Washington betrifft. US-Präsident Donald Trump droht schon länger mit dessen Aufkündigung.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich zum Abschluss seines USA-Besuchs äußerst pessimistisch zur Zukunft des Iran-Abkommens gezeigt. Zwar wisse er nicht genau, was US-Präsident Donald Trump bezüglich des Abkommens entscheiden werde, er rechne aber mit einer Aufkündigung der Vereinbarung durch Trump, sagte Macron am Mittwoch laut US-Medienberichten bei einer Pressekonferenz in Washington.
Er glaube, dass Trump "diese Vereinbarung aus innenpolitischen Gründen eigenständig loswerden wird", sagte Macron. Er sei nicht "eingeweiht", höre aber zu, was Trump sage. "Und es erscheint mir so, dass er nicht besonders erpicht darauf ist, es zu verteidigen", sagte Macron mit Blick auf das Abkommen. "Die vernünftige Analyse aller Äußerungen von Präsident Trump veranlasst mich nicht zu der Annahme, dass er alles tun wird, um an dem Abkommen festzuhalten."
Trump'sche Drohung
Trump droht mit der Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran, sollte die Besorgnis über das iranische Raketenprogramm und die Rolle des Landes in regionalen Konflikten nicht stärker thematisiert werden. Er muss bis zum 12. Mai aufgrund der Vorgaben eines US-Gesetzes entscheiden, ob er die im Rahmen der Atom-Vereinbarung ausgesetzten Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft setzt oder nicht.
Zwar versuchen die Europäer, Trump davon zu überzeugen, die Vereinbarung beizubehalten, Macron signalisierte Trump während seines dreitägigen Staatsbesuchs aber Entgegenkommen. Beide plädierten am Dienstag dafür, mit dem Iran ein "neues Abkommen" auszuarbeiten.
Zuvor hatte sich Macron im US-Kongress nachdrücklich für internationale Zusammenarbeit ausgesprochen. Beim Iran-Abkommen und dem Kampf gegen die globale Erwärmung bezog Frankreichs Präsident in seiner Rede vor beiden Kammern andere Positionen als sein Gastgeber Trump. Das Atomabkommen mit dem Iran solle nicht aufgegeben werden, wenn man nichts Substanzielleres habe, betonte Macron.
(APA/Reuters)
