Landeshauptmann Haslauer (ÖVP) schließt nach den ersten Sondierungen eine weitere Gesprächsrunde nicht aus. Am Mittwoch soll entschieden werden, mit wem die Partei über eine Regierung verhandeln wird.
Der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) hat am Donnerstagnachmittag die Reihe der Sondierungsgespräche für eine künftige Regierungskoalition abgeschlossen. Er hatte am vergangenen Montag im ÖVP-Parteipräsidium freie Hand für die Verhandlungen bekommen und erste Gespräche mit potenziellen Partnern geführt. Über die besprochenen Inhalte wurde Stillschweigen vereinbart.
Haslauer kann nach seinem Wahlerfolg vom 22. April aus mehreren Partnern wählen. Mit SPÖ und FPÖ ginge sich jeweils eine Zweierkoalition aus, mit Grünen und Neos eine Dreierkoalition. Zum Auftakt der Gespräche hatte der Landeshauptmann am Dienstag SPÖ-Chef Walter Steidl und FPÖ-Obfrau Marlene Svazek eingeladen, heute folgten die Grünen und die Neos.
Grüne stünden für neue Regierungsbeteiligung bereit
Nach einem Vier-Augen-Gespräch mit der scheidenden Salzburger Grünen-Chefin Astrid Rössler zogen sich die Verhandlungsteams am späten Vormittag für rund zwei Stunden zurück. "Das Gespräch war in guter Atmosphäre und auf Augenhöhe - so wie man es auch während der letzten fünf Jahren gewohnt war", sagte Rudi Hemetsberger, Landesgeschäftsführer der Grünen, nach dem Sondierungstermin. Für eine erneute Regierungsbeteiligung stehe man bereit: "Letztlich hängt das aber vom Programm und den Inhalten ab."
Am Nachmittag begrüßte Haslauer zunächst Neos-Landessprecher Sepp Schellhorn und dann dessen Gesprächsteam. "Wir haben uns heute über unsere Positionen ausgetauscht. Wo können wir drüber und wo können wir nicht drüber? Wir wollen aber auf jeden Fall einen konstruktiven Beitrag für das Land leisten", sagte Schellhorn nach dem Treffen: "Der Ball liegt jetzt beim Landeshauptmann."
Haslauer kann sich weitere Sondierungsrunde vorstellen
Haslauer zog nach der ersten Sondierungsrunde eine kurze Bilanz: "Alle vier Gespräche haben in angenehmer und kultivierter Atmosphäre stattgefunden. Es wurde über die Inhalte gesprochen, aber auch über Knackpunkte. Jetzt wollen wir das einmal setzen lassen und schauen, wen wir dem Präsidium als künftigen Gesprächspartner vorschlagen." Es sei dabei durchaus möglich, dass man noch eine Zwischenrunde einlegen muss. "Der Zeitplan muss aber halten", sagte Haslauer.
Am kommenden Mittwoch tagt am Abend das ÖVP-Parteipräsidium. Haslauer wird dort über den Verlauf der Sondierungsgespräche berichten und vorschlagen, wen die Volkspartei zu Koalitionsverhandlungen einladen soll: "Wir wollen dann am Freitag nächster Woche mit den Verhandlungen beginnen, damit wir diese im Mai abschließen können." Das neu gewählte Landesparlament muss spätestens am 13. Juni seine erste Sitzung abhalten - und die Regierung und den Landeshauptmann wählen.
Im ÖVP-Verhandlungsteam saßen heute neben Haslauer erneut Landesparteigeschäftsführer Wolfgang Mayer und Finanzlandesrat Christian Stöckl. Für die Grünen setzten sich Astrid Rössler, Rudi Hemetsberger und Soziallandesrat Heinrich Schellhorn an den Tisch. Für die Neos-Team verhandelten neben Sepp Schellhorn die Listenzweite Andrea Klambauer und Bundesgeneralsekretär Nikola Donig.
(APA)
