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Kooperation mit "Aula": SOS Mitmensch für Ausschluss von FPÖ-Funktionären

SOS Mitmensch
SOS MitmenschAPA/HELMUT FOHRINGER
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Seit Heinz-Christian Strache FPÖ-Chef ist, sei er jedes Jahr in der rechtsextremen Zeitschrift präsent", kritisiert die Organisation. Nie habe er "ein Wort des Bedauerns" geäußert.

SOS Mitmensch fordert die FPÖ-Führung auf, "endlich eine klare Abgrenzung zu den antisemitischen, rassistischen und neonazi-nahen Kreisen rund um die rechtsextreme 'Aula' vorzunehmen". Worthülsen und Lippenbekenntnisse seien nicht ausreichend, pocht die Menschenrechtsorganisation auf den Ausschluss jener freiheitlicher Funktionäre, die mit der "Aula" kooperieren. Erst am Sonntagabend hatte der blaue Klubobmann Walter Rosenkranz in der ORF-Sendung "Im Zentrum" erklärt, seine Partei werde künftig keine Inserate mehr in der rechtsextremen Zeitschrift schalten.

Der Vorsitzende des Mauthausen-Komitees, Willi Mernyi, hatte in der Sendung gemeint, die FPÖ finanziere die Aula mit Inseraten. Rosenkranz antwortete, dass dies schon seit Jahren nicht mehr geschehe. Auf den Hinweis, dass es laut einer Untersuchung der NGO SOS Mitmensch sehr wohl FPÖ-Inserate gegeben hat - und zwar bis hinein ins Jahr 2017 - meinte Rosenkranz, hier müsse man differenzieren: Es sei möglich, dass Ortsgruppen der FPÖ Inserate geschaltet haben. "Von der Bundespartei ist nichts mehr gekommen."

"Von Strache kein einziges Wort des Bedauerns"

Per Aussendung legte Alexander Pollak, Sprecher von SOS Mitmensch, am Montag nach: "Seitdem er FPÖ-Obmann wurde, ist Heinz-Christian Strache jedes Jahr meist mehrfach in der antisemitischen, rassistischen und neonazi-nahen 'Aula' aufgetreten. Nachdem die 'Aula' im Jahr 2015 KZ-Überlebende beschimpfte, hat die FPÖ unter Strache ihre 'Aula'-Auftritte sogar noch verstärkt. Bis heute kam dazu von Strache kein einziges Wort des Bedauerns und Bereuens."

Pollak hoffe nun, dass es aufgrund der blauen Regierungsbeteiligung im Bund zu einem Bruch der FPÖ-Parteiführung mit der antisemitischen, rassistischen und neonazi-nahen "Aula" kommt. Allerdings: "Dazu müssten klare Handlungen gesetzt werden. Wer mit der 'Aula' oder ihren Trägerverbänden kooperiert, wie es etwa der steirische FPÖ-Landtagspräsident Gerhard Kurzmann erst kürzlich wieder mit einem Beitrag in dem rechtsextremen Magazin gemacht hat, müsse konsequent aus der Partei ausgeschlossen werden", forderte Pollak.

(Red.)