"Rechtzeitig zu den U-Ausschüssen" werde er wieder ins Parlament einziehen, verkündet der Listengründer auf Facebook. Die Untersuchungen der Staatsanwaltschaft wegen sexueller Belästigung hätten nichts ergeben.
"Ich bin zurück", schreibt Peter Pilz in einem Posting auf Facebook - und zwar auf seiner neuen Webseite und "demnächst" im Parlament. In einem Video erklärt der Gründer der Liste Pilz, er werde "rechtzeitig" zu den beiden Untersuchungsausschüssen zur Affäre um das BVT (Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung) und zum Eurofighter-Deal ins Hohe Haus zurückkommen. Er begründet dies damit, dass die Untersuchungen der Staatsanwaltschaft gegen ihn wegen sexueller Belästigung nichts ergeben hätten.
Die entscheidenden Zeugeneinvernahmen hätten stattgefunden und die beiden entscheidenden Zeuginnen hätten gesagt, sie würden die Zustimmung zu seiner strafrechtlichen Verfolgung verweigern. Jene im Fall Alpbach, wo er in betrunkenem Zustand eine Mitarbeiterin der Europäischen Volkspartei begrapscht haben soll, habe erklärt, sie wisse nicht, "ob das irgendetwas mit sexuell zu tun hat", erklärt Pilz.
"Wenn sich das alles geklärt hat und wenn die Staatsanwaltschaft den Nachweis geführt hat, dass die Beschuldigungen gegen mich nicht mehr aufrecht zu erhalten sind, dann steht meiner Rückkehr (...) nichts mehr im Weg", sagt Pilz in dem Video.
Wer von den derzeitigen Abgeordneten der Liste für Pilz seinen Platz im Nationalrat räumen soll, verrät er in dem Video nicht. Die Zeugeneinvernahmen in den U-Ausschüssen sollen im Spätsommer oder Frühherbst beginnen.
(APA/red.)
