Wie Orbán Ungarn umgestalten will

Ungarns Premier Orbán wird es künftig noch leichter fallen, an seinen Ministern vorbeizuregieren.
Ungarns Premier Orbán wird es künftig noch leichter fallen, an seinen Ministern vorbeizuregieren. (c) imago/Xinhua (Attila Volgyi)
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Viktor Orbán will Ungarn zwölf weitere Jahre regieren – mit mehr Macht für sich selbst. Sein Ziel: der Abschied vom Liberalismus und der Aufbau einer neuen Christdemokratie.

Budapest. In der Rede zu seiner Vereidigung als Ministerpräsident Ungarns – es ist seine insgesamt vierte Legislaturperiode – gab sich Viktor Orbán wie gewohnt provokativ und offensiv. Er verkündete, als sei es unumstößliche historische Wahrheit, das „Ende der liberalen Demokratie“ als politisches Modell des Westens. Er selbst wolle für Ungarn eine „Christdemokratie“ aufbauen, die er als Antithese zum Liberalismus verstand.

An den christdemokratischen Werten, die er auflistete, gab es dabei eigentlich wenig, was Liberalen missfallen könnte. „Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau“ etwa oder „Gewaltenteilung“ oder gar „Freiheit als unverzichtbaren Grundsatz“ – das passt alles locker ins liberale Weltbild, wie auch ins christdemokratische.

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