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Irans Außenminister drängt Europäer zu Garantien

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Irans Außenminister Zarif droht den Europäern.APA/AFP/ALEXANDER NEMENOV
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Falls Europa keine soliden Garantien biete, werde Iran die Wiederaufnahme der Urananreicherung vorbereiten, droht Zarif. Zudem kritisiert er die Trump-Administration als "extremistische Regierung".

Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen startet der Iran eine diplomatische Offensive, um den Vertrag zu retten und Verbündete gegen die USA zu finden. Außenminister Mohammad Javad Zarif drängte die Europäer zu Garantien, den Handel mit seinem Land trotz der neuen US-Sanktionen aufrecht zu erhalten. Gleichzeitig forderten die USA von ihren europäischen Verbündeten mehr Druck auf den Iran.

In Begleitung einer Wirtschaftsdelegation wollte Zarif am Samstagabend zu diplomatischen Gesprächen nach Peking fliegen, von dort will er nach Moskau und Brüssel weiterreisen. In der EU-Hauptstadt wird er am Dienstag mit den Außenministern Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens sowie mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini zusammentreffen. Am Ende seiner Reise wird Zarif mit allen nach dem US-Ausstieg verbliebenen Vertragspartnern des Atomabkommens gesprochen haben.

Vor Antritt der Reise nach Peking, Moskau und Brüssel kritisierte Zarif im Kurzbotschaftendienst Twitter am Freitag die "extremistische Regierung" von US-Präsident Donald Trump für den Ausstieg aus dem Atom-"Abkommen, das von der internationalen Gemeinschaft als ein Sieg der Diplomatie anerkannt" sei.

Zarif bekräftigte die Drohung, dass sein Land die Wiederaufnahme der Urananreicherung in "industriellem Ausmaß" und "ohne jegliche Beschränkungen" vorbereite, falls Europa keine soliden Garantien dafür biete, dass es die Handelsbeziehungen mit dem Iran trotz der neuen US-Sanktionen aufrecht erhalte.

US-Botschafter in Berlin fordert Sanktionen

Zarif will am Samstagabend zu diplomatischen Gesprächen nach Peking fliegen, anschließend will er nach Moskau und Brüssel weiterreisen. In Brüssel wird er am Dienstag mit den Außenministern Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens sowie mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini zusammentreffen. Nach Angaben seines Ministeriums wird Zarif von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Die europäischen Unterzeichnerstaaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie China und Russland wollen an dem Atomabkommen festhalten und mit der Führung in Teheran die Möglichkeiten dazu ausloten.

Der neue US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, forderte von Deutschland und anderen Partnern, ebenfalls Sanktionen gegen den Iran zu verhängen. "Wir erwarten von unseren Freunden und Verbündeten, dass sie uns dabei helfen, den Iran zurück an den Verhandlungstisch zu bringen", sagte Grenell der Funke Mediengruppe. "Alle anderen Staaten müssen jetzt für sich entscheiden, ob sie Sanktionen für wirksam halten oder nicht."

Die USA seien "der festen Überzeugung", dass Sanktionen funktionierten, wenn die internationale Gemeinschaft "vereint" sei, sagte Grenell. Dies habe sich im Konflikt mit Nordkorea gezeigt.

Größere Anstrengungen in der Forschung gefordert

Indessen hat Irans oberster geistlicher Führer Ayatollah Ali Khamenei für sein Land stärkere Fortschritte in der Wissenschaft gefordert, um einer Vorherrschaft der USA in der muslimischen Welt entgegenzutreten.

"Die Anstrengungen in der Forschung müssen erhöht werden und der Islam wieder zur Spitzengruppe in Wissenschaft und Zivilisation aufschließen, damit seine Feinde und die Amerikaner die Oberhäupter islamischer Staaten nicht herumkommandieren können", sagte Khamenei am Samstag seiner Internetseite zufolge bei einer Veranstaltung zum Beitrag der Schiiten in der Forschung. Zugleich rief er die Muslime erneut zur Einheit auf.

US-Präsident Donald Trump hatte am Dienstag den Ausstieg seines Landes aus dem Atomabkommen mit dem Iran erklärt und damit weltweit für Irritationen gesorgt. Nach dem Schritt der USA drohen ausländischen Firmen Strafen, wenn sie weiter an ihren Geschäften mit dem Iran festhalten.

(APA/AFP)